Wertersatz & Eingriffskondiktion

Kleiner Tipp: Der § 94 hat noch einen Absatz 2! ;-)

Hi LexSuperior, wie Paulah schon erwähnt hat, geht es hier darum, dass die Fenster zum Baukörper gehören und damit

des Gebäudes darstellen (§ 94 Abs. 2 BGB) - auch wenn sie wieder ausgebaut werden können (vgl. MüKoBGB/Stresemann, 9. Aufl. 2021, BGB § 94 Rn. 23; LG Lübeck, Beschluß vom 01-07-1985 - 7 T 365/85 = NJW 1986, 2514). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Vielen Dank 😊

Hallo ajboby90, danke für deine Frage. In der Tat gibt es ein Spannungsverhälntis zwischen

Abs. 2 S. 2 und

Abs. 1 S. 2. Dies entspringt allerdings aus dem Wortlaut der Norm, der da lautet "In den Fällen der §§ 946, 947 ist die Wegnahme nach den für das Wegnahmerecht des B

tzers gegenüber dem Eigentümer geltenden Vorschriften auch dann zulässig, ...". Erwirbt also der Eigentümer aufgrund der §§ 946, 947 das Eigentum an der verbundenen beweglichen Sache, so gestattet

Abs. 2 S. 2 ein Wegnahmerecht, auch wenn der B

tzer der Hauptsache nicht selbst die Verbindung vorgenommen hat. Sinn dieser Vorschrift ist es, die enteignende Wirkung der §§ 946, 947 abzumildern. In Rechtsprechung und Literatur ist die Reichweite des Wegnahmerechts umstritten. Während die Literatur z.T. für einen eher weiten Anwendungsbereich plädiert, sieht die Rechtsprechung darin eine Umgehung des Grundsatzes des

es aus

Abs. 1. Genaueres dazu findest du in: MüKoBGB/Füller, 9. Aufl. 2023, BGB

Rn. 42. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

@[Nora Mommsen](178057) ich habe eine Frage zu deinem Satz “Erwirbt also der Eigentümer aufgrund der §§ 946, 947 das Eigentum…”. Es geht also um einen Fall, in dem eine von der Eigentümerin der Hauptsache verschiedene Person B

tz an derjenigen Sache hat, mit der dann etwas verbunden wird (also der Hauptsache). Und dann hat eine Dritte Person eine andere kleinere Sache damit verbunden? Dann verstehe ich nicht, wieso es auf den B

tzer der Hauptsache überhaupt ankommt?

Ich verstehe das so:

II 1 erklärt die Vorschriften über das Recht zur Wegnahme für anwendbar,

II 2 gewährt darüber hinaus in den Fällen der Verbindung §§ 946, 947 ein besonderes Wegnahmerecht. Das Wegnahmerecht richtet sich z.B. nach § 997. § 997 wiederum ist eine Norm des EBV, braucht also eine

, sprich, einen unberechtigten B

tzer (B

tzer ohne

). Daher das Erfordernis eines unberechtigten B

tzers. Laut BGH erfolgt eine Ergänzung/Erweiterung des § 997 durch

II 2 in der Form, dass auch dann ein Wegnahmerecht für den unberechtigten B

tzer der Hauptsache gibt, wenn die Verbindung mit der Hauptsache durch einen Dritten erfolgt ist. Deshalb Erweiterung. Da gibt es nun einen Streit, ob das Wegnahmerecht auch auf einen Nichtb

tzer erstreckt werden soll, der sein Eigentum verloren hat. In dem Beispiel hier würde das auf die A zutreffen. Die Fenster waren im B

tz der H, sie selbst war zwar Eigentümerin, aber eben Nichtb

tzerin. Es gibt eine Ansicht, welche die Ausdehnung des Wegnahmerechts auf den Nichtb

tzer ausdehnt mit dem Argument, dass das Wegnahmerecht als Rechts

sanspruch jedem zustehen sollte, der sein Eigentum/sein Recht nach §§ 946 ff. verliert. Der BGH und ein Teil der Literatur lehnen das ab, insbesondere weil sonst der

I 2 (Ausschluss Wiederherstellung des früheren Zustands) leer liefe. Ich hoffe, ich habe das zum einen richtig verstanden und, wenn ja, halbwegs verständlich wiedergegeben :)

Wie ist denn das Wort “Hauptsache” hier zu verstehen? Ich dachte immer iSd § 947 II, also dass eigentlich die Hauptsache identisch ist mit der Sache, die von vornherein im Eigentum desjenigen stand, der letztlich auch Eigentum an der verbundenen Sache erlangt hat durch § 947 I. Wenn das der Fall ist, dann wäre aber doch die A gar nicht Nichtb

tzerin der Hauptsache (weil auch nicht Eigentümerin)?

Hast recht, sorry, hatte einen falschen SV im Kopf. das Haus (die Hauptsache) gehörte ja H, nicht A