Öffentliches Recht
Grundrechte
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Grundfall zum klassischen Eingriff: Exekutive
Grundfall zum klassischen Eingriff: Exekutive
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Bürgerin B genießt die Sonne auf dem schönen Augsburger Rathausplatz. Polizistin P meint, B solle nicht so dumm rumstehen, und erteilt ihr einen Platzverweis.
Diesen Fall lösen 68,7 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Grundfall zum klassischen Eingriff: Exekutive
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der klassische Eingriffsbegriff meint jede Beeinträchtigung, die final und unmittelbar durch einen staatlichen Rechtsakt mit Befehl und Zwang zu einer Verkürzung grundrechtlicher Freiheiten führt.
Ja!
Jurastudium und Referendariat.
2. Ein Eingriff der Exekutive kann nach klassischem Verständnis durch Verwaltungsakt, Rechtssätze sowie schlichtes hoheitliches Handeln erfolgen.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Der Platzverweis stellt vorliegend bereits nach dem klassischen Eingriffsbegriff einen Eingriff der Exekutive dar.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Mariam H.
21.6.2022, 10:59:42
Merkhilfe zum klassischen Eingriffsbegriff: FURZ
![Lukas_Mengestu](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__x133cq1so0il85q8i03wkixhy.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Lukas_Mengestu
21.6.2022, 11:03:25
Danke für den Hinweis MariHa, das haben wir hier noch ergänzt :-)
Hanna
19.1.2024, 10:26:38
Nur so aus Interesse, es gibt bei Jurafuchs ja massenhaft Aufgaben, die in Augsburg spielen. Laut Impressum kommt Jurafuchs aber aus Berlin, wenn ich mich nicht täusche. Ist das jetzt Zufall, oder wie kommt das zustande?
![Nora Mommsen](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fwissen.jurafuchs.de%2Fimage%2F%25252Fassets%25252Fsecure%25252Fusers%25252Favatar__1g4ube287wphue6xpdn8yy675.jpeg%3Ftype%3Draw&w=3840&q=75)
Nora Mommsen
19.1.2024, 12:28:19
Hallo Hanna, Jurafuchs sitzt in Berlin, wir Mitarbeiter sind aber überall verteilt. Es kann also gut sein, dass du gerade in einen Themenbereich abgerutscht bist, der durch jemanden erstellt wurde, der sich in Augsburg besonders gut auskennt und sich dort zu Fällen inspirieren lässt. :) Du wirst sicher noch einige weitere Orte verarbeitet finden, wenn du die App durcharbeitest. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team