Erkennbarkeit des Ausstellers – Bierdeckel

Hallo Lena88, Früher wurde verlangt, dass der gedankliche Inhalt einer

sich vollständig aus dieser selbst ergeben müsse. Richtig ist zwar, dass sich mittels der

selbst die Existenz einer Erklärung beweisen lassen muss. Aber ebenso wie der Urheber einer Erklärung sich Abkürzungen bedienen kann, können auch solche Zeichen

neigenschaft begründen, die „nicht selbst sprechen“, aber mittels besonderer Auslegungsbehelfe eine Gedankenäußerung ihres Urhebers vermitteln. Nicht entscheidend, ist dass jeder ohne weiteres die Zeichen versteht, sondern dass die Beteiligten sich über die Bedeutung verständigt haben. Wenn es also üblich ist, dass Striche getrunkene Getränke repräsentieren, reicht der Strich als rechtserhebliche Erklärung aus. Die Umstände dürfen durchaus miteinbezogen werden, nur darf sich das Vorliegen einer Erklärung selber nicht erst im Zusammenhang mit etwas anderem ergeben. So kann zum Beispiel ein anonymer Brief ggfs. mittels Schriftvergleichung von Experten einer Person zugeordnet werden, dennoch ergibt sich die Urheberschaft nicht für die Beteiligten aus der

. Anders wenn jemand mit seinem Spitznahmen gezeichnet hat, z.B. Keule. Dieser mag nur wenigen Eingeweihten bekannt sein, sodass die Urheberschaft nur unter Zuhilfenahme dieser Tradition der Gruppe zu ermitteln ist. Aber für die Beteiligten ist die Urheberschaft erkennbar. Viele Grüße, Nora – für das Jurafuchs-Team

Inwiefern lässt sich aus dem Bierdeckel erkennen, wer dem Gaststättenbetreiber etwas schuldet? Wenn ich jetzt vor Gericht einen Bierdeckel vorlege und der Angeklagte von seinem Schweigerecht Gebrauch macht oder abstreitet, verstehe ich nicht inwiefern der konkrete gedankliche Inhalt der

auf den beschuldigten Gast hinweist. Ich stehe da etwas auf dem Schlauch..

Die Gedankenerklärung bedarf zusätzlich noch der Verkörperung in einem dauerhaften Medium. Die striche selbst, sind der bloße Gedanke. Der Bierdeckel als solches der körperliche Erklärungsträger, der zur Begründung der unmittelbaren Rechtswirkung des Gedankeninhalts erforderlich ist.

Die Aufgabe/Frage "Der Bierdeckel ist eine verkörperte menschliche Gedankenerklärung." wird mit "wahr" bewertet. Es kommt mE aber trotzdem viel mehr auf die Striche an. Der Bierdeckel ist lediglich das Trägermedium für die Gedankenerklärung. Im Ergebnis würde ich sagen, dass

vorliegt, weil beide Elemente erst gemeinsam die Beweiskraft ermöglichen.

@[Fuchsfrauchen](89264) ich war zunächst auch etwas verwirrt. Ich denke aber, dass „Der Bierdeckel…“ hier im Fall so viel bedeuten soll wie „Der konkrete Bierdeckel so wie er hier mit den Strichen vorliegt“. Dann würde es denke ich wieder passen :)