Fälle & Rechtsprechung

Definitionen

Prüfungsschemata

Jurafuchs jetzt testen

Examensrelevante Rechtsprechung

Rechtsprechung Strafrecht

Strafprozessrecht

Senate des BGH im Streit: Führt der Agent Provocateur zur Strafmilderung oder zum Prozesshindernis?

Senate des BGH im Streit: Führt der Agent Provocateur zur Strafmilderung oder zum Prozesshindernis?

26. Juli 2023

6 Kommentare

4,7 ★ (3.504 mal geöffnet in Jurafuchs)

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Tags

Rechtsprechungsänderung

Polizist P wird langfristig mit neuer Identität in eine Drogendealer-Bande eingeschleust. P bedrängt Drogendealer D wochenlang vehement, bei dem vermeintlichen Lieferanten L – in Wahrheit: Polizist Z – zu bestellen, denn dieser habe ganz besonderes blaues Crystal Meth, was bei den Kunden sicher sehr gut ankomme. Irgendwann lässt sich D überreden und wird bei der Lieferung festgenommen.

Diesen Fall lösen 75,4 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Kostenlos registrieren und Rechtsprechung Strafrecht-Wissen in 5min testen

Löse 5 Sachverhalte wie diesen und teste mit Jurafuchs Dein Wissen zu Rechtsprechung Strafrecht

Kostenlos registrieren & 5-min-Test starten

Du hast Dich bereits bei Jurafuchs registriert? Hier einloggen

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Weitere für Dich ausgwählte Fälle

Jurafuchs Illustration: A und Ermittler P unterhalten sich. P drängt den A dazu, ihm Drogen zu liefern.

Verfahrenshindernis oder Strafmilderung bei unzulässigem Agent Provocateur? Und was ist das eigentlich? - Jurafuchs

Die Behandlung der Agent Provocateur Fälle, also eine unzulässige Tatprovokation durch verdeckte Ermittler, ist hoch umstritten. Während der erste Senat eine Strafmilderung vertritt, hält der zweite Senat ein Verfahrenshindernis für richtig. Aber wann liegt eigentlich eine solche unzulässige Tatprovokation vor? In dieser Entscheidung setzt der BGH Maßstäbe. Hiernach ist nötig, dass der Betroffene zur Begehung einer Straftat verleitet wird, die er ohne die Einwirkung nicht begangen hätte, mit dem Zweck, diese Straftat nachzuweisen. Dies sei dann der Fall, wenn die Tatprovokation im Verhältnis zum Anfangsverdacht „unvertretbar übergewichtig“ sei (BGH) bzw. der Ermittler sich nicht auf eine weitgehend passive Strafermittlung beschränke (EGMR). Maßgeblich seien das Ausmaß des Verdachts, Art und Intensität der Einflussnahme sowie die nicht fremdgesteuerten Aktivitäten des Verlockten.

Fall lesen

Jurafuchs

Eingehungsbetrug bei vertragswidriger Nutzung eines Point of Sales Terminals (BGH, Beschl. v. 04.10.2023 - 6 StR 258/23)

A ist Einzelhändler. Er schließt mit O, der Kartenlesegeräte für das elektronische Lastschriftverfahren (ELV) anbietet, einen Vertrag über ein Kartenlesegerät. Zusätzlich vereinbaren sie, dass O noch bevor er die Gelder der Kunden einzieht, eine Gutschrift an A überweist („Clearing Service“). A will dies nutzen, um unberechtigt an Gutschriften durch O zu gelangen.

Fall lesen

Dein digitaler Tutor für Jura

Rechtsgebiet-Wissen testen