Referendariat
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Feststellungsklage
Feststellungsklage - Höhe des Streitwerts
Feststellungsklage - Höhe des Streitwerts
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K verklagt B auf Ersatz für spätere Folgeschäden aus einem Unfall und erhebt dazu Feststellungsklage. Richterin R fragt sich, welchen Streitwert die Klage hat.
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Einordnung des Falls
Feststellungsklage - Höhe des Streitwerts
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Auch bei der Feststellungsklage ist der Streitwert durch das Gericht nach freiem Ermessen festzusetzen (§ 3 ZPO).
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. R schätzt Ks Folgeschäden auf €20.000. Beträgt er Streitwert damit €20.000?
Nein!
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