Feststellungsklage - Höhe des Streitwerts
leicht
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K verklagt B auf Ersatz für spätere Folgeschäden aus einem Unfall und erhebt dazu Feststellungsklage. Richterin R fragt sich, welchen Streitwert die Klage hat.
Einordnung des Falls
Feststellungsklage - Höhe des Streitwerts
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Auch bei der Feststellungsklage ist der Streitwert durch das Gericht nach freiem Ermessen festzusetzen (§ 3 ZPO).
Ja, in der Tat!
Soweit sich das Feststellungsbegehren mit einem Leistungsbegehren vergleichen lässt, nimmt man bei der Festsetzung des Streitwertes dieses zum Ausgangspunkt. Damit können zB auch §§ 6–9 ZPO, §§ 41 ff. GKG einschlägig werden können.
2. R schätzt Ks Folgeschäden auf €20.000. Beträgt er Streitwert damit €20.000?
Nein!
