Öffentliches Recht
Polizei- und Ordnungsrecht
Grundlagen
Grundfall zur Verdeutlichung des Gegenstands des Polizei- und Ordnungsrechts
Grundfall zur Verdeutlichung des Gegenstands des Polizei- und Ordnungsrechts
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Trinker T fällt auf dem Marktplatz durch Pöbeleien auf. Dabei verwickelt er den arglosen A in einen Streit und droht damit, "dass er auch ganz anders könne". Polizistin P, die die Szene beobachtet hat, erteilt T daraufhin einen Platzverweis für den Marktplatz.
Diesen Fall lösen 92,1 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Grundfall zur Verdeutlichung des Gegenstands des Polizei- und Ordnungsrechts
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Gegenstand des Polizei- und Ordnungsrechts ist die Strafverfolgung.
Nein, das trifft nicht zu!
Jurastudium und Referendariat.
2. Den Staat treffen aus den Grundrechten abgeleitete Pflichten, die Bürger vor Gefahren für ihre Gesundheit und ihr Leben zu schützen.
Ja!
3. Maßnahmen der Gefahrenabwehr greifen in die Grundrechte der Adressaten ein. Hier wird T durch den Platzverweis zumindest in seiner allgemeinen Handlungsfreiheit betroffen.
Genau, so ist das!
4. Maßnahmen der Gefahrenabwehr müssen immer verhältnismäßig sein.
Ja, in der Tat!
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
🦊²
24.3.2022, 14:47:44
Sehr schöne Einführung! 🙂 Ich bin immer wieder aufs Neue überrascht, wie gut es euch gelingt, so knapp u. kurz Stoff darzustellen, ohne dabei wesentliches zu "verlieren". Mag sagen, es ist dennoch vollständig und oft mit den wichtigen Querverbindungen dargestellt. Ganz tolle Sache! 🥳
Lukas_Mengestu
25.3.2022, 16:21:58
Herzlichen Dank, Fuchs²! Das ist ein enormer Antrieb auch weiterhin jeden Tag unser Bestes zu geben!
Pilea
29.8.2022, 19:40:57
Kann mich nur anschließen, danke für die tolle Aufarbeitung! Mir würde es hier noch helfen, die Normen verlinkt zu haben, um gleich alles am Wortlaut ablesen zu können.
Nora Mommsen
8.9.2022, 14:18:33
Hallo Pilea, danke dir für das Feedback! Hier haben wir sie jetzt ergänzt :) Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team
Artimes
12.1.2024, 17:46:14
Geht man in der Klausursituation bei Fehlen von Angaben immer davon aus, dass der SV im Bundesland spielt, wo man Examen schreibt?
Timurso
12.1.2024, 18:37:55
Nicht nur das, mir wäre auch neu, dass je ein Examenssachverhalt in einem anderen Bundesland (unter der Anwendung fremden Landesrechts) gespielt hätte. Dieser ist schließlich ja nicht Prüfungsstoff.
Timurso
12.1.2024, 18:38:19
Allerdings wird denke ich immer dabeistehen, wo sich das ganze abspielt.
Artimes
13.1.2024, 12:48:20
Danke Dir für die Klarstellung! Ich habe nämlich schon SV gesehen, die in einem anderen Bundesland gespielt haben und das jeweilige Landesrecht auszugsweise abgedruckt war.
Leo Lee
14.1.2024, 10:34:46
Hallo ART., vielen Dank für die gute und wichtige Frage! Wie Timurso sagt, ist grundsätzlich natürlich ein fremdes Landesrecht kein Examensstoff und wird wenn schon als „fiktives Bundesland“ bezeichnet. Wenn der Fall nach dem eigenen Landesrecht zu lösen ist, wird beim Bearbeitervermerk (erfahrungsgemäß) stehen: „Soweit keine abweichenden Angaben bestehen, ist das einschlägige Landesrechte anzuwenden“ o.ä. :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo
Johanna K
5.4.2024, 15:22:11
Hallo, ich habe leider mit dem Landesrecht begonnen und habe nun festgestellt, dass die "allgemeinen" Aufgaben zum POR nahezu identisch sind mit denen aus dem Landesrecht. Leider wird der Fortschritt nicht in das allgemeine POR übernommen und somit habe ich auch zT Dopplungen innerhalb der regelmäßigen Wiederholung der Aufgaben. Gibt es eine Möglichkeit dieses "Problem" zu beheben oder zu lösen?
Lukas_Mengestu
8.4.2024, 18:56:25
Hallo Johanna, über die Einstellungen hast Du die Möglichkeit einzelne Gebiete zurückzusetzen (Lernfortschritt zurücksetzen) bzw. die Inhalte aus der Wiederholung zu entfernen (Spaced Repetition zurücksetzen). Für Deine Zwecke genügt es vermutlich, wenn Du die Aufgaben aus dem allgemeinen Kurs aus deiner regelmäßigen Wiederholung entfernst, also "Spaced Repetition zurücksetzen" + "Wiederholen deaktivieren" wählst. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Johanna K
9.4.2024, 09:49:02
Ah super, vielen Dank :)