Landesrecht (im Aufbau)
Polizei- und Ordnungsrecht Hamburg
Grundlagen
Abstrakte Gefahr im Polizei- und Ordnungsrecht
Abstrakte Gefahr im Polizei- und Ordnungsrecht
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Auf Grundlage der zutreffenden Annahme, dass Fahrstühle ohne Fahrkorb (sog. Paternoster) insbesondere bei Kindern oft zu Unfällen führen, verbietet der Senat durch Rechtsverordnung den Betrieb solcher Fahrstühle in Wohnhäusern.
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Einordnung des Falls
Abstrakte Gefahr im Polizei- und Ordnungsrecht
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Es besteht eine konkrete Gefahr.
Nein, das ist nicht der Fall!
Jurastudium und Referendariat.
2. Eine gefahrenabwehrrechtliche Verordnung kann erlassen werden, wenn eine abstrakte Gefahr vorliegt.
Ja, in der Tat!
3. Eine abstrakte Gefahr liegt nur, wenn jeder erfasste Einzelfall zugleich eine konkrete Gefahr darstellen würde.
Nein!
4. Besteht eine abstrakte Gefahr?
Genau, so ist das!
Fundstellen
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