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Klassisches Klausurproblem

Newton (N) sitzt unter einem Apfelbaum und wird von einem herunterfallenden Apfel getroffen. Daraufhin sagt er entzückt: „Der Apfel fällt wegen der Gravitation zu Boden!“ Der zufällig anwesende Polizist P hält dies für absurd und verbietet N weitere Aussagen dieser Art.

Einordnung des Falls

Grundfall: Abgrenzung: Meinung und Tatsachenbehauptung

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der sachliche Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) ist eröffnet, wenn die Kundgabe einer Meinung vorliegt.

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Ja, in der Tat!

Der sachliche Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) setzt eine Meinungsäußerung voraus. Eine Meinung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG umfasst das Werturteil. Unter einem Werturteil versteht man jede Äußerung, die durch ein subjektives Element der Stellungnahme oder des Dafürhaltens gekennzeichnet ist, ohne dass es auf die Qualität oder Richtigkeit der Äußerung ankommt. Ohne freien Meinungsdialog ist Demokratie unter dem GG schlechthin undenkbar. Wegen dieser immensen Bedeutung der Meinungsfreiheit ist der Begriff der Meinung weit zu verstehen.

2. Bei Äußerungen ist zu unterscheiden, ob es sich um ein Werturteil oder eine Tatsachenbehauptung handelt.

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Ja!

Der Wortlaut von Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG spricht von Meinungen. Meinungen umfassen zunächst Werturteile. Werturteile unterscheiden sich von Tatsachen. Im Unterschied zu Werturteilen sind Tatsachen dem Beweis zugänglich. Tatsachen kennzeichnet eine objektive Beziehung zur Realität, wodurch sie wahr oder falsch sein können. Einer reinen Tatsachenbehauptung fehlt daher das subjektive Element der Stellungnahme oder des Dafürhaltens, das für ein Werturteil konstituierend ist.

3. Tatsachenbehauptungen fallen generell aus dem sachlichen Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) heraus.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Dass Tatsachenbehauptungen generell aus dem sachlichen Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) herausfallen, wird nur noch vereinzelt vertreten. In Anbetracht der konstitutiven Bedeutung der Meinungsfreiheit für die freiheitliche Demokratie unter dem GG ist der sachliche Schutzbereich weit zu fassen. Gerade weil Tatsachen oftmals die Grundlage für Werturteile bilden, dürfen sie nicht pauschal aus dem sachlichen Schutzbereich der Meinungsfreiheit fallen.

4. Die Äußerung „Der Apfel fällt wegen der Gravitation zu Boden!“ stellt eine Tatsachenbehauptung dar.

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Ja, in der Tat!

Unter einer Tatsachenbehauptung versteht man jede Äußerung, die durch eine objektive Beziehung zur Realität gekennzeichnet ist, wodurch sie dem Beweis zugänglich ist. Sie kann wahr oder falsch sein. Dass der Apfel wegen der Gravitationskraft zu Boden fällt, ist dem physikalischen Beweis zugänglich. Die physikalische Forschung hat die Gravitationskraft bewiesen. Indem N sagt, dass der Apfel wegen der Gravitation zu Boden fällt, konstatiert er diese Tatsache.

5. Die Aussage „Der Apfel fällt wegen der Gravitation zu Boden!“ ist geeignet, zur Meinungsbildung beizutragen und fällt daher in den sachlichen Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG).

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Ja!

Tatsachenbehauptungen sind vom sachlichen Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) erfasst, wenn sie geeignet sind, zur Meinungsbildung beizutragen. Die Äußerung des N „Der Apfel fällt wegen der Gravitation zu Boden!“ war, wie die Geschichte der Naturwissenschaften zeigt, geeignet, das physikalische Grundverständnis und den universellen Blick auf die Welt erheblich zu beeinflussen. Die Erkenntnis der Gravitation als grundlegende Kraft des Universums prägt den wissenschaftlichen Diskurs bis heute.

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