Schema: Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)

Anwendbarkeit des § 313 BGB

1. Vertragliches Schuldverhältnis (§ 311 Abs. 1 BGB)

2. Keine Subsidiarität

Umstand (§ 313 Abs. 1 BGB) oder Vorstellung (§ 313 Abs. 2 BGB) ist relevante Grundlage des Vertrags geworden

Veränderung der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 1 BGB) oder wesentliche Vorstellungen über die Geschäftsgrundlage haben sich als falsch herausgestellt (§ 313 Abs. 2 BGB) (reales Element)

Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag (normatives Element)

Parteien hätten bei Kenntnis des Wegfalls/ Fehlens Geschäft nicht/ nicht so abgeschlossen (hypothetisches Element)

Rechtsfolge

1. Vertragsanpassung

2. Rücktritt bzw. Kündigung