Schema: Aufwendungsersatzanspruch (§ 284 BGB)

19. Mai 2025

5 Kommentare

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Wie prüfst Du in den Fällen des §§ 280 Abs. 1, 3, 281-283 BGB den Aufwendungsersatz nach § 284 BGB?

  1. Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281-283 BGB

  2. Aufwendungen

    1. Aufwendungen im Vertrauen auf Erhalt der Leistung

    2. Billigkeit der Aufwendung

  3. Zweckverfehlung

    1. Nichteintritt des Zwecks der Aufwendung

    2. Ursachenzusammenhang mit Pflichtverletzung

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

FW

FW

28.8.2024, 10:19:52

Hi, Warum stehen der SE statt der Leistung und der § 284 in einem Exklusivitätsverhältnis „Statt“? Was ist der Grund hierfür?

Julian

Julian

28.8.2024, 12:39:41

Ich würde vermuten, dass es dem Gesetzgeber darum geht, dass es nicht zu einer Überkompensation durch Anwendung beider Ansprüche nebeneinander kommt, da es vermutlich teilweise zu Überschneidungen beim Inhalt von SE- und

Aufwendungsersatzanspruch

käme… Das ganze wirkt mir allerdings auch durchaus fragwürdig… Mein Gedanke wäre jetzt eine teleologische Reduktion des §

284 BGB

zu diskutieren, wenn der Inhalt des

Schaden

sersatz und des Aufwendungsersatzes strikt trennbar und ohne jegliche Überschneidungen bestünde… In der Literatur konnte ich dazu aber nichts finden; insofern wird man sich wohl schlicht mit dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes zufrieden geben müssen…

FW

FW

28.8.2024, 12:46:54

Danke Dir!

YANW

YanWing

28.8.2024, 18:56:26

Es scheint gerecht, dass die Haftung des

Schuld

ners die Differenz zwischen durch sein Ver

schuld

en vergeblich gewordene Aufwendungen und den SE statt der Leistung einschließt, allerdings würde eine Addition des SE und des AE zu weit gehen und zu einem unbillig großen Haftungsumfang eines jeden Leistungs

schuld

ners führen. Bedenke, dass der Gläubiger die Aufwendungen ohne Wissen und Wollen des

Schuld

ners vornimmt und dessen Interessen bei einer Abwägung nicht völlig außen vor gelassen werden dürfen. Ein größerer Haftungsumfang führt zu größeren Bedenken vor einem Leistungsversprechen und behindert die Geschäftsführung aller

Beteiligte

n. (Wird etwa das zum Sommerbeginn bestellte Cabriolet auf Grund eines Ver

schuld

ens des Verkäufers nicht geliefert, so erhielte der Käufer nicht bloß etwa Ersatz für die höheren Kosten der notwendig verzögerten Ersatzbeschaffung, sondern auch Ersatz für die Vorbereitungskosten einer Reise, die der Käufer für die Sommerwochen angesetzt hatte. Eine derartige Ausweitung des Haftungsumfangs ist der Vorschrift des § 284 nicht zu entnehmen. Trotz gewisser Unstimmigkeiten, die der gesetzlichen Alternativitätsregelung angelastet werden können, ist daher an der im Gesetz angeordneten Alternativität festzuhalten. Zulassen kann man aber, dass der Gläubiger bei einer teilbaren Leistung hinsichtlich des einen Teils

Schadensersatz statt der Leistung

, hinsichtlich des anderen Teils Ersatz seiner nutzlos gewordenen Aufwendungen verlangt. (MüKoBGB/Ernst, 9. Aufl. 2022, BGB § 284 Rn. 35))

FalkTG

FalkTG

20.9.2024, 12:09:06

Historisch argumentiert: Früher gab es nur den

Schaden

ersatz. Wer aber Aufwendungen tätigte, welche nicht wirtschaftlich

ware

n (zB Geburtstagsparty), der ging leer aus. Dies wollte der Gesetzgeber mit §

284 BGB

auffangen. Es war aber nie gedacht den SchE Anspruch generell "aufzupeppeln"


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