Schema: Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB)

Notstandslage

1. Gefahr für ein notstandsfähiges Rechtsgut

2. Gegenwärtigkeit der Gefahr

Notstandshandlung

1. Nicht-anders-Abwendbar

   Die Gefahr darf nicht anders abwendbar sein. Dies entspricht grundsätzlich dem Merkmal der Erforderlichkeit bei der Notwehr (§ 32 StGB); da allerdings im Rahmen des § 34 StGB das Rechtsbewährungsprinzip nicht gilt, muss sich der Täter, der sich auf § 34 StGB beruft, auf tatbestandslose Handlungen (z.B. Flucht) oder die Hinzuziehung staatlicher Hilfe verweisen lassen, sofern diese im Hinblick auf die Abwehr der Gefahr zumindest gleich geeignet wie die Verwirklichung des Straftatbestands sind.

2. Interessenabwägung

3. Angemessenheit

Verteidigungswille