Pflichten 2: 4 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Fälligkeit der Vergütung, § 614 BGB

Herr H beauftragt Nachhilfelehrer L, am Mittwochnachmittag zwei Stunden mit seinem Sohn für die anstehende Matheklausur zu lernen. Dafür vereinbaren H und L eine Vergütung von €50.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Pflichten des Dienstgläubigers – Vergütungspflicht ohne Dienstleistung: Annahmeverzug, § 615 BGB

Studentin S beauftragt Nachhilfelehrer L, am Mittwochnachmittag zwei Stunden mit ihr für die anstehende Statistikklausur zu lernen. Dafür vereinbaren sie €50 Vergütung. Am Mittwoch erscheint L pünktlich bei S, diese ist aber in Urlaub gefahren und öffnet die Tür nicht. L erspart sich durch den Ausfall der Stunde €5 Papierkosten.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Pflichten des Dienstgläubigers – Vergütungspflicht ohne Dienstleistung: Kurzzeitige Verhinderung, § 616 BGB

Intendant I hat mit Opernsängerin O einen Dienstvertrag für 25 Vorstellungen von „Die Zauberflöte" geschlossen, die jeweils Freitagabend stattfinden. Für jede Vorstellung ist eine Vergütung von €800 vereinbart. Kurz vor der letzten Vorstellung erkrankt die nicht krankenversicherte O an einer Erkältung, sodass sie nicht singen kann.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Pflichten des Dienstgläubigers – Vergütungspflicht ohne Dienstleistung: Annahmeverzug, § 615 BGB

Studentin S beauftragt Nachhilfelehrer L, am Mittwochnachmittag zwei Stunden mit ihr für die anstehende Statistikklausur zu lernen. Dafür vereinbaren sie €50 Vergütung. Am Mittwoch erscheint L pünktlich bei S, diese ist aber in Urlaub gefahren und öffnet die Tür nicht. L erspart sich durch den Ausfall der Stunde €5 Papierkosten.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Fälligkeit der Vergütung, § 614 BGB

Herr H beauftragt Nachhilfelehrer L, am Mittwochnachmittag zwei Stunden mit seinem Sohn für die anstehende Matheklausur zu lernen. Dafür vereinbaren H und L eine Vergütung von €50.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

§ 613 BGB, Höchstpersönlicher Charakter

Nach langjährigem Skifahren hat Rentner R Knieprobleme. Er schließt daher mit Chefärztin C einen wirksamen Vertrag, dass diese sein Knie operiert. Der Arzt A setzt die Narkosespritze und assistiert der C, welche die wesentlichen Schritte der Knieoperation durchführt.