Prozessrecht & Klausurtypen
Die ZVR-Klausur
Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO
Rechtsschutzbedürfnis bei Prozessvergleich
Rechtsschutzbedürfnis bei Prozessvergleich
29. August 2025
11 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Ein von K und B geschlossener Prozessvergleich verpflichtet K zur Zahlung von €500. K erhebt Vollstreckungsabwehrklage gegen die Zwangsvollstreckung durch B mit dem Einwand, er sei bei Vergleichsabschluss geschäfts- und prozessunfähig gewesen. Hilfsweise wendet er ein, er habe wirksam aufgerechnet.
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