Kenntnis des fehlenden Grundes – Anfechtbarkeit

Hallo @[HarvineSpecter](228377), ich bin nicht ganz sicher, ob ich Deine Frage richtig verstehe. Ich vermute aber, dass

(den wir jetzt nach Hinweis aus der Community explizit in der Aufgabe nennen) sie beantwortet. Wer die Anfechtbarkeit kannte, wird danach im Falle einer tatsächlich erfolgten Anfechtung so behandelt, als hätte er die Nichtigkeit gekannt oder hätte sie kennen müssen. V kann sich also zB nicht einfach darauf berufen, dass zum Zeitpunkt ihres Essens der Kaufvertrag noch nicht angefochten war. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Ich glaube @[HarvineSpecter](228377) hat hier folgende Aufgabe im Kopf: https://applink.jurafuchs.de/n2LzYYgJPOb (Wer die Anfechtbarkeit kennt, kann grds. das Geleistete aufgrund von

nicht zurückfordern, allerdings greift diese Ausnahme nicht, wenn gerade die

sschuldnerin anfechtungsberechtigt ist und nicht man selbst - schließlich weiß man nicht sicher, ob das Anfechtungsrecht auch ausgeübt wird.) Dort wird schließlich grds. auch

teleologisch reduziert und die Frage ist @[Sebastian Schmitt](263562), ob das hier ebenso zu beurteilen ist. mE passt dies aber hier deswegen nicht, weil es in vorangegangener Aufgabe darum geht, ob die Anfechtungsberechtigte "besser gestellt werden muss als eine andere

sschulderin" (--> das muss nicht sein, wenn die Ausübung des

in ihren Händen liegt) während hier so eine Schlechterstellung im Vergleich zu einer "normalen

sschuldnerin" vermieden wird, deren Vertragspartnerin das

noch nicht ausgegeben hat (--> normativ ob der Täuschung geboten).

Hallo @[Major Tom(as)](258980), verstehe, so könnte es tatsächlich gemeint sein. Danke für den Hinweis! IE sehe ich es wie Du und halte die beiden Fälle nicht für vergleichbar. Ich möchte lediglich noch einen weiteren Begründungsansatz ergänzen: Im von Dir genannten Immobilienfall gab es zunächst eine rechtliche Verpflichtung zur Leistung. V musste das Grundstück übereignen, weil der Kaufvertrag ihn dazu verpflichtete. Er hätte das Grundstück gar nicht einfach zurückhalten dürfen, sonst hätte K ihn entsprechend verklagen können (und gewonnen). Solange der Kaufvertrag nicht angefochten war, bestand die Schuld des V ja. Ihm dann

vorzuwerfen, wenn er rechtlich gar keine Wahl hatte, einfach nicht zu leisten, scheint zweifelhaft. In unserem Fall hier bestand dagegen keinerlei rechtliche Verpflichtung für die Verkäuferin, das

im Restaurant zu verjubeln. Hätte sie das

einfach beiseite gepackt (oder zumindest "normale" Ausgaben getätigt), wäre sie nicht gar nicht

und weiter zur Herausgabe verpflichtet (oder wegen Ersparnis eigener Aufwendungen zum

nach §

). Und sollte es einer arglistig Täuschenden (!) wirklich zugute kommen, dass sie das

möglichst schnell und für möglichst luxuriöse Erfahrungen ausgibt, um sich dann auf

zu berufen? Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Super, vielen Dank für die Antwort - und insb. wie schnell es ging! Das Argument, wie "schlimm" die arglistig Täuschende ist, sehe ich natürlich, das liegt aber ja grds. in beiden Fällen vor. Dass V hier aber anders als im Immobilien-Fall nie verpflichtet war, überzeugt mich :) Ich hoffe, dass das die Ursprungsfrage getroffen hat

Ich würde sagen, dass es sich um einen Rechtsgrundverweis handelt, ja. Das EBV spielt hier allerdings keine Rolle, da die Übereignung des

es (so es sich überhaupt um Bar

gehandelt hat) ja wirksam und auch nicht anfechtbar ist. Lediglich das

wird hier angefochten.