Bestimmung des Leistungsverhältnisses bei irrtümlicher Leistung
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Klassisches Klausurproblem
E vereinbart mit Architektin A die Errichtung eines Wohnhauses zu einem Festpreis. A tritt gegenüber dem Bauunternehmer U als Vertreter des E auf. Nach Fertigstellung der Bauleistungen durch U verlangt U von E Zahlung des vereinbarten Preises. E meint, er habe mit U nichts zu tun.
Einordnung des Falls
Bestimmung des Leistungsverhältnisses bei irrtümlicher Leistung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. U hat einen vertraglichen Anspruch auf Zahlung gegen E (§ 631 BGB).
Nein, das ist nicht der Fall!
2. U könnte ein Anspruch gegen E aus Leistungskondiktion zustehen (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).
Ja, in der Tat!
Voraussetzung eines Anspruchs aus Leistungskondiktion ist, dass der Bereicherungsgläubiger (1) etwas (2) durch Leistung des Bereicherungsschuldners (3) ohne Rechtsgrund erlangt hat. Etwas im Sinne von § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB ist jede Verbesserung der Vermögenslage.E hat hier Besitz an den Baumaterialen erlangt. Das Eigentum erwirbt E hier kraft Gesetzes durch Verbindung mit dem Grundstück (§§ 946, 94 Abs. 1, 95 Abs. 1 S. 2 BGB.)
3. E hat den Besitz der Materialien durch Leistung des U erlangt.
Nein!
