+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Lernplan ZR Handels- und Gesellschaftsrecht (100%)
inkl. MoPeG

Die Crypto-GbR besteht aus den Schwestern S1 und S2 sowie dem Freund F. Sie hat einen Anspruch gegen Kundin K in Höhe von €500. Weil S2 die K gerne mag, weigert sich S2 jedoch trotz Aufforderung durch S1, den Anspruch gegen K durchzusetzen.

Einordnung des Falls

actio pro socio im Außenverhältnis

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Ausnahmsweise sind auch nicht geschäftsführungsbefugte Gesellschafter befugt, für die Gesellschaft Ansprüche durchzusetzen.

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Ja, in der Tat!

Inhaber des Anspruchs von Sozialansprüchen ist zwar die Gesellschaft. Nach allgemeiner Ansicht dürfen jedoch ausnahmsweise auch die Gesellschafter im eigenen Namen das fremde Recht der Gesellschaft klageweise geltend machen (actio pro socio). Voraussetzung dafür ist, dass die in erster Linie zuständigen geschäftsführenden Gesellschafter trotz Aufforderung untätig bleiben oder eine solche Aufforderung keinen Erfolg verspricht, weil die geschäftsführenden Gesellschafter selbst Schuldner der Sozialansprüche sind.

2. Weil S2 die Durchsetzung des Anspruchs verweigert, kann S1 gegen K im eigenen Namen auf Leistung an die Gesellschaft klagen.

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Nein!

Die actio pro socio ist grundsätzlich nicht im Außenverhältnis möglich, d.h. Dritten gegenüber, sondern auf das interne Binnenverhältnis der Gesellschaft beschränkt (Sozialansprüche). Eine Ausnahme gilt nach § 715b Abs. 1 S. 2 BGB dann, wenn der Dritte „an dem pflichtwidrigen Unterlassen mitwirkte oder es kannte“.Es fehlt an Anhaltspunkten, dass K an der fehlenden Geltendmachung mitwirkte.Durch das MoPeG wurde die von der Rechtsprechung und Literatur bislang bereits anerkannten Anerkennung der externen Gesellschafterklage nun ebenfalls kodifziert.

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