Defensiver Notstand, § 228 BGB – 2
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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T führt ihren von der Straße geretteten und aufgepäppelten Hund Scotty aus. Plötzlich wird er von Zuzu, der mehrfach prämierten und wertvollen Zuchtschäferhündin des E, angegriffen. T kann den Angriff auf Scotty nur abwehren, indem sie Zuzu mit einem herumliegenden Ast erschlägt.
Einordnung des Falls
Defensiver Notstand, § 228 BGB – 2
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Wenn T die Hündin zerstört hat, um eine durch sie drohende Gefahr von sich abzuwenden, ist ihr Handeln gerechtfertigt, wenn die Zerstörung zur Abwendung der Gefahr erforderlich ist und der Schaden nicht außer Verhältnis zur Gefahr steht (§ 228 BGB).
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Ja!
In objektiver Hinsicht verlangt § 228 BGB eine (1) Notstandslage, eine (2) Notstandshandlung und eine (3) Interessenabwägung. Außerdem muss der Täter in subjektiver Hinsicht mit (4) Verteidigungsabsicht (subjektives Rechtfertigungselement) handeln.
§ 228 BGB wird als defensiver Notstand bezeichnet, da der Täter hier in defensiver Weise eine Sache beschädigt oder zerstört, von der eine Gefahr droht. Dagegen wird § 904 BGB als aggressiver Notstand bezeichnet, da der Täter hier in aggressiver Weise auf eine Sache einwirkt, von der selbst gar keine Gefahr ausgeht.
2. Als T mit dem Ast geschlagen hat, befand sie sich in einer Notstandslage (§ 228 BGB).
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Genau, so ist das!
3. Das Erschlagen von Zuzu ist eine taugliche Notstandshandlung (§ 228 BGB).
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Ja, in der Tat!
4. Die Interessenabwägung fällt zugunsten der T aus (§ 228 BGB).
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Ja!
5. T handelte mit Verteidigungsabsicht (subjektives Rechtfertigungselement).
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Genau, so ist das!
6. T trifft eine Schadensersatzpflicht für den zerstörten Hund.
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Nein, das trifft nicht zu!
