Schema: Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)

10. Februar 2026

18 Kommentare

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Wie prüfst Du die Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)?

  1. Zulässigkeit

    1. Statthaftigkeit

    2. Zuständigkeit des Gerichts

    3. Rechtsschutzbedürfnis

  2. Begründetheit

    1. Sachbefugnis

    2. Materiell-rechtliche Einwendung gegen titulierten Anspruch

    3. Keine Präklusion, § 767 Abs. 2, Abs. 3 ZPO

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Julia

Julia

13.11.2021, 17:47:53

Was ist denn die

Sachbefugnis

? Davon habe ich noch nie gehört.

Tigerwitsch

Tigerwitsch

14.11.2021, 00:31:26

Die Parteien sind sachbefugt, wenn der Kläger Vollstreckungs

schuld

ner und der Beklagte Vollstreckungsgläubiger ist. Vollstreckungs

schuld

ner ist derjenige, der im Titel oder Vollstreckungs

klausel

als

Schuld

ner geführt wird. Vollstreckungsgläubiger ist, wer entweder im Titel als Vollstreckungsgläubiger aufgeführt wird, oder für den der Titel umgeschrieben wurde. Meistens dürfte das wohl unproblematisch gegeben sein. Im Falle einer Abtretung oder Miterben könnte man in diesem Prüfungspunkt etwas mehr ausführen.

FAREF

faref

23.7.2023, 19:03:43

gehört das nicht in die

Zulässigkeit

unter den Begriff „

Aktivlegitimation

“ ?

SAUFE

Saufen_Fetzt

24.7.2023, 00:50:37

Nein!

Aktivlegitimation

(=Kläger ist

Anspruch

sinhaber) ist eine Sache der Begründetheit genauso wie Passivlegitimation (=Beklagter ist

Schuld

ner des behaupteten

Anspruch

s / „richtiger Beklagter“, wenn du so willst). Bitte nicht mit

Prozessführungsbefugnis

(=Kläger hat (warum auch immer) das Recht, den

Anspruch

gerichtlich geltend zu machen) durcheinander bringen.

AL

alva1993

30.10.2025, 16:32:15

Es ist richtig, dass die Aktiv- bzw. Passivlegitimation in der Begründetheit und die

Prozessführungsbefugnis

in der

Zulässigkeit

zu verordnen ist. Es ist allerdings umstritten, ob die Ausführungen, die unter dem Punkt „

Sachbefugnis

" anzustellen sind, nicht auch im Rahmen der ZLK -

Prozessführungsbefugnis

verordnet werden können. Letztlich kann man es in der Klausur einen Aufbau wählen, ohne diesen zu begründen.

TI

till.

5.12.2025, 15:39:50

@[Linne Hempel](243622) es wäre super toll, wenn ihr (auch wenn noch für alle Punkte Erläuterungen kommen sollen, siehe andere Forumsfrage) diese Info von @[Tigerwitsch](2840) schon einmal vorab einfügen könntet. Die Frage scheint sich

ja

vielen zu stellen:)) Vielen Dank für euren Einsatz!!

Blackpanther

Blackpanther

28.1.2026, 17:52:33

In unserer Z II AG wurde empfohlen, den Vollstreckungsabwehrkläger in der

Zulässigkeit

unter

Prozessführungsbefugnis

und den Vollstreckungsabwehrbeklagten unter

Sachbefugnis

/Passivlegitimation in der Begründetheit zu prüfen. Das mache der BGH wohl auch so.

lambogallardo

lambogallardo

6.1.2025, 13:24:29

Die Erhebung der Klage durch den

Schuld

ner iSd § 767 Abs. 1 ist

Zulässigkeit

svoraussetzung der Klage (BGH NZG 2016, 221 Rn. 22; MüKoZPO/K. Schmidt/Brinkmann Rn. 45; Wieczorek/Schütze/Spohnheimer Rn. 39; vgl. BGH NJW-RR 2014, 653 Rn. 12)

2cool4lawschool

2cool4lawschool

23.1.2025, 18:54:49

idR müssen

ja

immer die allgemeinen Prozessvoraussetzungen vorliegen, aber mWn sprichst du bis auf Statthaftigkeit, Zuständigkeit und RSB, alles andere nur an, wenn es problematisch ist.

JURA

Jura_Hacks

24.2.2025, 11:28:01

Zwar ist eine Reiter mit "Erklärungen" vorgesehen, dieser geht trotz Anklickens leider nicht auf oder enthält keinen Inhalt.

Christian Leupold-Wendling

Christian Leupold-Wendling

8.3.2025, 07:52:37

Danke für den Hinweis! Wir blenden den Button aus, wenn es keine Hinweistexte gibt

Sustainable Finance

Sustainable Finance

8.3.2025, 10:19:50

Schöner wäre es, ihr würdet Hinweistexte hinzufügen ;)

ALE

Aleks_is_Y

12.3.2025, 14:12:31

Das wäre in der Tat schöner!

Christian Leupold-Wendling

Christian Leupold-Wendling

1.4.2025, 12:19:09

Auch darum werden wir uns kümmern! 😊

ASB

ASB

22.7.2025, 03:08:42

Würde mich auch über Hinweistexte freuen :)

Sege

Sege

2.10.2025, 09:07:47

Man bekommt bei der KI-Zusammenfassung immerhin ein bisschen Erläuterung zu den einzelnen Punkten


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