Wie prüfst Du die Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)?
Julia
13.11.2021, 17:47:53
Was ist denn die Sachbefugnis? Davon habe ich noch nie gehört.
Tigerwitsch
14.11.2021, 00:31:26
Die Parteien sind sachbefugt, wenn der Kläger Vollstreckungsschuldner und der Beklagte Vollstreckungsgläubiger ist. Vollstreckungsschuldner ist derjenige, der im Titel oder Vollstreckungsklausel als Schuldner geführt wird. Vollstreckungsgläubiger ist, wer entweder im Titel als Vollstreckungsgläubiger aufgeführt wird, oder für den der Titel umgeschrieben wurde. Meistens dürfte das wohl unproblematisch gegeben sein. Im Falle einer Abtretung oder Miterben könnte man in diesem Prüfungspunkt etwas mehr ausführen.
faref
23.7.2023, 19:03:43
gehört das nicht in die Zulässigkeit unter den Begriff „Aktivlegitimation“ ?
Saufen_Fetzt
24.7.2023, 00:50:37
Nein! Aktivlegitimation (=Kläger ist Anspruchsinhaber) ist eine Sache der Begründetheit genauso wie Passivlegitimation (=Beklagter ist Schuldner des behaupteten Anspruchs / „richtiger Beklagter“, wenn du so willst). Bitte nicht mit Prozessführungsbefugnis (=Kläger hat (warum auch immer) das Recht, den Anspruch gerichtlich geltend zu machen) durcheinander bringen.
