Wirksamwerden – Zugang: Kündigung auf Türkisch an deutsche Arbeitnehmerin

Zivilrecht

BGB Allgemeiner Teil

Abgabe und Zugang von Willenserklärungen

15. Januar 2025

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Einordnung des Falls

Wirksamwerden – Zugang: Kündigung auf Türkisch an deutsche Arbeitnehmerin

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Kündigung an A ist wirksam geworden.

Nein, das trifft nicht zu!

Empfangsbedürftige Willenserklärungen werden wirksam mit Zugang (§ 130 Abs. 1 S. 1 BGB). Zugang (Phase 3) liegt bei verkörperten W vor, wenn die Erklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass er von ihr Kenntnis nehmen kann und wenn unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist.Bedingt durch die hier unübliche Abfassung auf Türkisch war es für A unmöglich, von der Kündigung Kenntnis zu nehmen. Das Risiko des Einsatzes einer unüblichen Sprache trägt der Erklärende. Die übliche Sprache richtet sich nach dem Einzelfall und hängt davon ab, in welcher Sprache die Vertragsverhandlungen geführt werden.

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2. Die Kündigung an A wird wirksam, wenn A sie sich von ihrer Freundin F auf Deutsch übersetzen lässt.

Ja!

Tatsächliche Kenntnisnahme (Phase 4) bewirkt immer den Zugang. Der Erklärende kann unter normalen Umständen aber nicht damit rechnen, dass sich der Empfänger eine Erklärung in einer Sprache, mit der er nicht zu rechnen braucht, übersetzen lässt.Wenn A sich die Kündigung tatsächlich übersetzen lässt, wird sie wirksam.

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Fundstellen

Einsele, in: MüKo-BGB, 8.A. 2018, § 130 RdNr. 31f.

Ellenberger, in: Palandt, BGB, 77.A. 2018, § 130 RdNr. 5

Faust, BGB AT, 7.A. 2021, § 2 RdNr. 35

Eine Besprechung von:

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