Pflichten des Bestellers: Vergütungspflicht, Stundenlohn

Ein Werkvertrag setzt voraus, dass der Werkunternehmer einen Erfolg geschuldet (§ 631 BGB). U schuldet 100 Pizzen und damit einen Erfolg, nicht bloß das Tätigwerden. Dass die Vergütung vom Zeiteinsatz des U abhängt, steht dem nicht entgegen. U schuldet dann einen Erfolg, wenn seine (!) Leistungspflicht die Herbeiführung eines Erfolgs enthält. Wie die Vergütung und damit die Gegenleistungspflicht des B bemessen wird, ist dabei nicht entscheidend. In der Praxis sind Stundenlöhne bei Werkverträgen wie etwa bei Handwerkern auch üblich.

Der Besteller hat die vereinbarte Vergütung zu entrichten (§ 631 Abs. 1 BGB). U und B haben sich auf einen Stundenlohn geeinigt. B ist daher zunächst verpflichtet, den entsprechenden Stundenlohn zu zahlen. U muss nur nachweisen, wie viele Stunden er gebraucht hat. Das gilt auch dann, wenn der Unternehmer durch eine aufwändigere Herstellungsart mehr Zeit benötigt hat, als notwendig gewesen wäre. Wenn er durch die aufwändigere Herstellungsart eine Pflicht verletzt hat, ist er aber zum Schadensersatz verpflichtet (§§ 280 Abs. 1, 241 BGB).

Nach Treu und Glauben trifft den Schuldner, der durch einen Stundenlohn vergütet wird, eine vertragliche Nebenpflicht zur wirtschaftlichen Betriebsführung. U wird durch einen Stundenlohn vergütet. Er hat daher seinen Betrieb effizient zu führen. Dass dem B „nur“ ein Schadensersatzanspruch zusteht und er die Vergütung erstmal zahlen muss, ist für die Beweislast nicht entscheidend. U muss nur beweisen, wie viele Stunden er gebraucht hat. B muss beweisen, dass U dabei unwirtschaftlich vorgegangen ist und deshalb mehr Zeit gebraucht hat.