Abwandlung: Bösgläubigkeit bei Besitzerwerb (grobe Fahrlässigkeit)
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
U leiht sich Es Sportwagen für eine Spritztour in die Berge. Dort trifft sie S, der sie den Wagen spontan veräußert. U versichert, sie sei Eigentümerin, auch wenn sie die Zulassungsbescheinigung II nicht vorlegen könne. S fährt den Wagen 11 Jahre lang bis E ihn wiederfindet und Herausgabe verlangt.
Einordnung des Falls
Abwandlung: Bösgläubigkeit bei Besitzerwerb (grobe Fahrlässigkeit)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. War S zum Zeitpunkt der Veräußerung gutgläubig bezüglich der Eigentümerstellung der U (§ 932 Abs. 2 BGB)?
Nein, das trifft nicht zu!
2. Scheitert ein rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb, so kommt immer noch ein gesetzlicher Eigentumserwerb in Betracht.
Ja!
§ 937 BGB erfasst als gesetzlicher Eigentumserwerbstatbestand von seinem Gesetzeszweck gerade solche Sachverhalte, bei denen der Erwerber zwar Eigenbesitz, aber kein Eigentum erlangt hat, z.B. weil der gutgläubige Erwerb an § 935 BGB scheitert.
3. S hatte den Wagen mindestens zehn Jahre lang im Eigenbesitz (§ 937 Abs. 1 BGB).
Genau, so ist das!
4. Hat S Eigentum an dem Wagen nach § 937 BGB erworben, obwohl sie bei Erwerb des Wagens nicht gutgläubig war?
Nein, das trifft nicht zu!
