Zivilrecht
BGB Allgemeiner Teil
Abgabe und Zugang von Willenserklärungen
Wirksamwerden – Gleichzeitiger Zugang Willenserklärung und Widerruf
Wirksamwerden – Gleichzeitiger Zugang Willenserklärung und Widerruf
11. Mai 2025
15 Kommentare
4,8 ★ (13.261 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
F will Veränderung. Sie schreibt Vermieter V eine Kündigung, die sie in den Postbriefkasten einwirft. Kurz darauf bereut F dies, sie liebt die Wohnung doch so sehr. F schickt noch einen Widerruf los. V erhält am Tag danach beide Briefe auf einmal. Stressbedingt liest er nur die Kündigung.
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Einordnung des Falls
Wirksamwerden – Gleichzeitiger Zugang Willenserklärung und Widerruf
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Die Kündigung der F ist nicht wirksam geworden. V ist gleichzeitig ein Widerruf zugegangen.
Ja, in der Tat!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Ani
13.11.2019, 21:47:46
Im Fall steht er liest nur die Kündigung...
Karlo
15.11.2019, 09:46:47
@Ani, entscheidend ist nicht die Kenntnisnahme des Empfängers, sondern die
Verfügungsgewalt, die die Möglichkeit der Kenntnisnahme gewährt.
Jaassmiiin_
25.12.2019, 15:33:58
Zunächst nur von der Kündigung Kenntnis nimmt.... und nicht von dem Widerruf
C.Geiger
3.1.2020, 12:32:55
Yes, auch wenn er nur von der Kündigung tatsächlich Kenntnis nimmt kann man aufgrund des Eindringen des Widerrufs in seinen Machtbereich die Kenntnisnahme des Widerrufs fingiert und auf den Selben Zeitpunkt wie den der Kenntnisnahme der Kündigung gesetzt werden.
kleinerPadawan
19.3.2023, 07:23:23
Hier muss nichts fingiert werden. Auf eine tatsächliche Kenntnisnahme kommt es hier nicht an, da Zugang per Definition bei beiden Erklärungen gegeben ist. Die Gleichzeitigkeit des Zugangs muss auch nicht fingiert werden. Der Zugang erfolgte hier, als mit der Leerung des Briefkastens gerechnet werden konnte. Zu diesem befanden sich bereits beide Erklärungen im Briefkasten. Diese sind also gleichzeitig zugegangen.
BenRie
24.2.2025, 18:45:14
Nachdem hier der Zugang des Widerrufs relevant ist, sollte der Sachverhalt noch dahingehend ergänzt werden. Schließlich braucht der Postweg immer etwas länger als der händische Einwurf eines Schreibens.