Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO): Bestimmung der öffentlich-rechtlichen Natur der Streitigkeit.
leicht
Diesen Fall lösen 81,7 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Tags
Klassisches Klausurproblem
Einzelanwältin A nutzt zur Vorbereitung ihrer Verfahren die öffentlich zugängliche Gerichtsbibliothek des Oberlandesgerichts. Als diese wegen der Corona-Pandemie für den Publikumsverkehr geschlossen wird, klagt A auf Zugang zur Bibliothek vor dem OLG.
Einordnung des Falls
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO): Bestimmung der öffentlich-rechtlichen Natur der Streitigkeit.
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Für die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs nach § 40 Abs. 1 VwGO muss eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit vorliegen.
Ja!
2. Da der Streit um den Zugang zur Bibliothek eines Gerichts des ordentlichen Rechtswegs geht, sind die streitentscheidenden Normen solche des Privatrechts.
Nein, das ist nicht der Fall!
3. Das OLG wird die Klage als unzulässig abweisen, da nicht der Zivil-, sondern der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist.
Nein, das trifft nicht zu!
Jurafuchs kostenlos testen
M🦑
Moin 🦑
14.1.2024, 23:19:54
Hey, bei der Definition fehlt …einen Hoheitsträger, „In seiner Funktion als solcher“ berechtigen oder verpflichten. Gerade das macht doch die „modifizierte“ Subjektstheorie aus.