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Öffentliches Recht
Europarecht
Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV
Beschränkung 3: Maßnahmen gleicher Wirkung 2

Beschränkung 3: Maßnahmen gleicher Wirkung 2: 3 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Auf Jurafuchs Wissen findet Ihr 3 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Beschränkung 3: Maßnahmen gleicher Wirkung 2 für die Klausuren- und Examensvorbereitung im Jurastudium und Referendariat.

Die 1 beliebtesten Fälle zum Thema Beschränkung 3: Maßnahmen gleicher Wirkung 2

Diese Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Beschränkung 3: Maßnahmen gleicher Wirkung 2 wurden von den Jurafuchs-Wissen-Nutzern zuletzt am häufigsten aufgerufen.
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Öffentliches Recht > Europarecht

Einschränkung der Dassonville-Formel: Keck

Nach französischem Recht dürfen Waren nicht unter dem Einkaufspreis verkauft werden. K hat sich daran nicht gehalten und wurde daher strafrechtlich belangt. Er ist der Auffassung, das französische Verbot beeinträchtige die Warenverkehrsfreiheit.

Die neuesten Fälle zum Thema Beschränkung 3: Maßnahmen gleicher Wirkung 2

Diese Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Beschränkung 3: Maßnahmen gleicher Wirkung 2 wurde von der Jurafuchs Wissen-Redaktion zuletzt veröffentlicht.
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Öffentliches Recht > Europarecht

Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV – Vertiefung Keck („DocMorris I“)

Die in den Niederlanden zugelassene Apotheke DocMorris verkauft über den Versandweg Medikamente nach Deutschland. Der deutsche Apothekerverband will dies untersagen und beruft sich auf § 43 AMG, der vorsieht, dass nur Medikamente versendet werden dürfen, die nicht der Apothekenpflicht unterliegen.

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Öffentliches Recht > Europarecht

Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV – Vertiefung Keck (Mars)

Die Mars GmbH vertreibt Schokoriegel, welche in Frankreich produziert werden. Auf der Verpackung befindet sich der Aufdruck „+10 %“. Mars wird es auf Grundlage des UWG wegen irreführender Werbung untersagt, die so bezeichneten Produkte zu vertreiben.

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Einschränkung der Dassonville-Formel: Keck

Nach französischem Recht dürfen Waren nicht unter dem Einkaufspreis verkauft werden. K hat sich daran nicht gehalten und wurde daher strafrechtlich belangt. Er ist der Auffassung, das französische Verbot beeinträchtige die Warenverkehrsfreiheit.