Schutzbereich 1: Begriff der Meinung: 4 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

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Dimensionen der Meinungsfreiheit: (3) Meinung muss nicht begründet sein

Komikerin K sagt in einer Talkshow zur Corona-Pandemie mit einem Grinsen: "Das Motto unserer Zeit: Umgib dich nicht mit positiven Menschen!". Eine Begründung, was sie genau damit meint, erfolgt nicht. Kulturstaatsminister K findet das unerhört und will solche Äußerungen verbieten.

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Dimensionen der Meinungsfreiheit (2): Meinung muss keinen Wert haben

Der esoterische Pop-Fan F äußert in einer öffentlichen Rede: "Michael Jackson war ein Reptiloid und hatte eine besonders energiereiche Aura!" Polizistin P findet solche Äußerungen unvernünftig, absurd und wertlos. P zweifelt, dass Fs Äußerungen als Meinungen geschützt sind.

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Dimensionen der Meinungsfreiheit: Meinung muss nicht richtig sein

Der staatskritische Student S bezeichnet in einer Rede die Bundesflagge als „schwarz-rot-senf“. Er wird daraufhin wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole (§ 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB) verurteilt. Eine derart alberne Aussage sei schließlich keine Meinung.

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Grundfall 1: Begriff der Meinung

Jurastudent J äußert in einem hitzigen Gespräch mit seinen Freunden: "Die Juristerei ist die einzig entscheidende Wissenschaft". Universitätsrektor und Soziologieprofessor U, der am Nachbartisch sitzt, findet dies unerhört und exmatrikuliert J.