Gefahr für polizeiliche Schutzgüter : 10 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Öffentliches Recht > Polizei- und Ordnungsrecht

Vertiefung: Anscheinsgefahr/je-desto-Formel (Fall)

Die Polizei hat Hinweise, dass eine Bombe in einem Club gezündet werden soll. Die Hinweise stammen aus einer Quelle, die in der Vergangenheit zuverlässig war. Tatsächlich konnte die Polizei keine Bombe finden.

Öffentliches Recht > Polizei- und Ordnungsrecht

Vertiefung: Abgrenzung zum Gefahrenverdacht (Fall)

Die Behörde hat aufgrund einiger Risse im Baustoff den Verdacht, dass eine Brücke unter Baumängeln leidet. Es bestehen jedoch Unsicherheiten, weil die Risse ebenso auf eine normale Abnutzung zurückgeführt werden könnte.

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Vertiefung: Abgrenzung zum Gefahrenverdacht (Fall)

Die Behörde hat aufgrund einiger Risse im Baustoff den Verdacht, dass eine Brücke unter Baumängeln leidet. Es bestehen jedoch Unsicherheiten, weil die Risse ebenso auf eine normale Abnutzung zurückgeführt werden könnte.

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Abgrenzung abstrakte Gefahr/Risiko

Aufgrund wiederholter Auseinandersetzungen im städtischen Vergnügungsviertel, die durch den Gebrauch von Glasflaschen als Schlagmittel schwerste Verletzungen hervorriefen, erlässt die Landesregierung ein Glasflaschenverbot im Bereich des Viertels durch Verordnung.

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Gefahr für polizeiliche Schutzgüter: abstrakte Gefahr

Auf Grundlage der zutreffenden Annahme, dass Fahrstühle ohne Fahrkorb (sog. Paternoster) insbesondere bei Kindern oft zu Unfällen führen, verbietet der Senat durch Rechtsverordnung den Betrieb solcher Fahrstühle in Wohnhäusern.

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Fall: einfache Gefahr

Räuber R läuft maskiert und mit einer Pistole bewaffnet in die Sparkasse. Polizist P fragt sich, ob eine konkrete Gefahr vorliegt.

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Vertiefung: Scheingefahr (Fall)

Schauspieler S läuft maskiert und mit einer Pistole bewaffnet zur Sparkasse. Um ihn herum sind Kameras aufgebaut. Polizist P nimmt die Kameras nicht wahr und meint er müsste nun handeln.

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Vertiefung: Anscheinsgefahr/je-desto-Formel (Fall)

Die Polizei hat Hinweise, dass eine Bombe in einem Club gezündet werden soll. Die Hinweise stammen aus einer Quelle, die in der Vergangenheit zuverlässig war. Tatsächlich konnte die Polizei keine Bombe finden.