Vertiefung: Ermessensfehlgebrauch: 3 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung
Die 1 beliebtesten Fälle zum Thema Vertiefung: Ermessensfehlgebrauch
Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht AT
Ermessensfehlgebrauch (Fall 3: Ermessensmissbrauch)
Raufbold R tritt gegen Bänke in der Innenstadt der nordrhein-westfälischen Gemeinde N. Nachdem R dem Platzverweis von Polizistin P auch nach mehrfacher Aufforderung nicht nachkommt, nimmt P den R, den sie sowieso nicht mag, formell rechtmäßig Gewahrsam, „um ihm eine Lehre zu erteilen“.
Die neuesten Fälle zum Thema Vertiefung: Ermessensfehlgebrauch
Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht AT
Ermessensfehlgebrauch (Fall 3: Ermessensmissbrauch)
Raufbold R tritt gegen Bänke in der Innenstadt der nordrhein-westfälischen Gemeinde N. Nachdem R dem Platzverweis von Polizistin P auch nach mehrfacher Aufforderung nicht nachkommt, nimmt P den R, den sie sowieso nicht mag, formell rechtmäßig Gewahrsam, „um ihm eine Lehre zu erteilen“.
Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht AT
Ermessensfehlgebrauch (Fall 2: Abwägungsdefizit)
Hs Haus steht im Widerspruch zum Öffentlichen Baurecht. H erklärt der Behörde B wahrheitsgemäß, dass er den Zustand zeitnah beheben könne und dieser kein Sicherheitsrisiko für andere Grundstücke bedeute. Zudem stünde sein Haus schon über 15 Jahre. B erlässt eine Abrissverfügung, ohne sich mit Hs Argumenten zu beschäftigen.
Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht AT
Ermessensfehlgebrauch (Fall 1: Zweckverfehlung)
A ist zum ersten Mal versehentlich mit ihrem Auto 15 km/h zu schnell gefahren. Die zuständige Behörde B lädt sie daraufhin formell rechtmäßig gem. § 48 StVO zur Verkehrserziehung vor. A meint, B habe damit den Sinn und Zweck von § 48 StVO verfehlt und die Vorladung sei deswegen rechtswidrig.