Jurafuchs
Jurafuchs jetzt testen
Öffentliches Recht
VwGO
Allgemeine Leistungsklage
Statthaftigkeit 4: Normerlassklage & Sonderfälle

Statthaftigkeit 4: Normerlassklage & Sonderfälle: 4 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Auf Jurafuchs Wissen findet Ihr 4 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Statthaftigkeit 4: Normerlassklage & Sonderfälle für die Klausuren- und Examensvorbereitung im Jurastudium und Referendariat.

Die 4 beliebtesten Fälle zum Thema Statthaftigkeit 4: Normerlassklage & Sonderfälle

Diese Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Statthaftigkeit 4: Normerlassklage & Sonderfälle wurden von den Jurafuchs-Wissen-Nutzern zuletzt am häufigsten aufgerufen.
Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Statthaftigkeit Leistungsklage: Abgrenzung zur Anfechtungsklage: Durchsetzung eines Folgenbeseitigungsanspruchs

Gemeinde G lässt im Einklang mit dem öffentlichen Baurecht ein neues FKK-Freibad errichten. Bei den Bauarbeiten werden die Wasserleitungen der kleinen Hexe (H) beschädigt, die auf dem Waldgrundstück nebenan haust. H möchte, dass G die Leitungen repariert.

Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Abgrenzung zur Anfechtungsklage Fall 2: Folgenbeseitigungsanspruch bei Vollzug eines rechtswidrigen VAs

Gemeinde G erlässt gegenüber der kleinen Hexe H eine Verfügung, nach der sie ihre Holzhütte grün anstreichen muss. Als sich H weigert, nimmt G den Anstrich vor. H ist der Meinung, die Verfügung war rechtswidrig. Sie will, dass der Anstrich rückgängig gemacht wird.

Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Statthaftigkeit Leistungsklage: Einwirkungsanspruch bei privatrechtlich betriebener öffentlicher Einrichtung

Eine öffentliche Einrichtung in der Gemeinde U ist die Stadthalle. Betrieben wird diese durch die Stadthalle-GmbH, die zu 100% der U gehört. U verweigert der P-Partei die Anmietung der Stadthalle für ihre Wahlkampfveranstaltung. P-Parteivorsitzende V ist empört.

Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Statthaftigkeit Leistungsklage: Normerlassklage?

Die als Satzung erlassene Promotionsordnung der juristischen Fakultät der Uni U ermöglicht es grundsätzlich allen Absolventen, zu promovieren. Die Auswahl wird über die eingereichten Exposés getroffen. Einzelgänger E will, dass nur Absolventen ab einer Note von 12 Punkten promovieren können.

Die neuesten Fälle zum Thema Statthaftigkeit 4: Normerlassklage & Sonderfälle

Diese Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Statthaftigkeit 4: Normerlassklage & Sonderfälle wurde von der Jurafuchs Wissen-Redaktion zuletzt veröffentlicht.
Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Statthaftigkeit Leistungsklage: Normerlassklage?

Die als Satzung erlassene Promotionsordnung der juristischen Fakultät der Uni U ermöglicht es grundsätzlich allen Absolventen, zu promovieren. Die Auswahl wird über die eingereichten Exposés getroffen. Einzelgänger E will, dass nur Absolventen ab einer Note von 12 Punkten promovieren können.

Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Statthaftigkeit Leistungsklage: Einwirkungsanspruch bei privatrechtlich betriebener öffentlicher Einrichtung

Eine öffentliche Einrichtung in der Gemeinde U ist die Stadthalle. Betrieben wird diese durch die Stadthalle-GmbH, die zu 100% der U gehört. U verweigert der P-Partei die Anmietung der Stadthalle für ihre Wahlkampfveranstaltung. P-Parteivorsitzende V ist empört.

Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Abgrenzung zur Anfechtungsklage Fall 2: Folgenbeseitigungsanspruch bei Vollzug eines rechtswidrigen VAs

Gemeinde G erlässt gegenüber der kleinen Hexe H eine Verfügung, nach der sie ihre Holzhütte grün anstreichen muss. Als sich H weigert, nimmt G den Anstrich vor. H ist der Meinung, die Verfügung war rechtswidrig. Sie will, dass der Anstrich rückgängig gemacht wird.

Jurafuchs

Öffentliches Recht > VwGO

Statthaftigkeit Leistungsklage: Abgrenzung zur Anfechtungsklage: Durchsetzung eines Folgenbeseitigungsanspruchs

Gemeinde G lässt im Einklang mit dem öffentlichen Baurecht ein neues FKK-Freibad errichten. Bei den Bauarbeiten werden die Wasserleitungen der kleinen Hexe (H) beschädigt, die auf dem Waldgrundstück nebenan haust. H möchte, dass G die Leitungen repariert.