Schema: Entschädigungsanspruch AGG (§ 15 Abs. 2 AGG)

Anwendbarkeit des AGG

1. Sachlicher Anwendungsbereich (§ 2 Abs. 1 AGG)

2. Kein Vorrang anderer Gesetze (§ 2 Abs. 2-4 AGG)

3. Persönlicher Anwendungsbereich der §§ 7-18 AGG (§ 6 AGG)

Verstoß gegen Benachteiligungsverbot (§ 7 Abs. 1 AGG)

1. Benachteiligungsgründe (§§ 1, 4 AGG)

2. Benachteiligungsformen (§ 3 AGG)

   Jede der in § 3 AGG genannten Benachteiligungsformen kann einen Entschädigungsanspruch begründen. Unterschiede bestehen primär in den Anforderungen an die Rechtfertigung.

3. Keine Rechtfertigung (§ 3 Abs. 2 Hs. 2 AGG, §§ 8-10 AGG)

Rechtzeitige schriftliche Geltendmachung (§ 15 Abs. 4 AGG)

Rechtsfolge: Entschädigung (§ 15 Abs. 2 AGG)

Bei dem Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG geht es um den Ersatz von Nichtvermögensschäden. Nichtvermögensschäden liegen regelmäßig bei einer ungerechtfertigten Benachteiligung aus den in § 1 AGG genannten Gründen vor. Im Kern geht es um einen Ausgleich für die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Der Entschädigungsanspruch ist grundsätzlich auf drei Monatsgehälter beschränkt (§ 15 Abs. 2 S. 2 AGG).