+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Lernplan SR Großer Schein (100%)

Dieb T hat fünf €100-Scheine entwendet. Einen Schein aus dieser Beute wechselt er in zwei €50-Scheine. Hiervon schenkt er einen €50-Schein seiner Freundin F, die die Hintergründe kennt.

Einordnung des Falls

Objektiver Tatbestand: Tatobjekt 2

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Gegenstand der Hehlerei (§ 259 StGB) sind ausschließlich Sachen (sog. Sachhehlerei).

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Genau, so ist das!

Tatobjekt der Hehlerei ist eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat (§ 259 Abs. 1 StGB). Sie kann anders als beim Diebstahl auch unbeweglich oder herrenlos sein. Es muss sich aber um einen körperlichen Gegenstand handeln. Forderungen und Rechte unterfallen nicht der Hehlerei (dafür unter Umständen der Geldwäsche). Daten werden ebenfalls nicht erfasst, hier greift dafür der Tatbestand der Datenhehlerei. Werden sie allerdings auf Bild-, Ton- oder Datenträgern gespeichert, können diese Speichermedien wiederum Gegenstand einer Hehlerei sein. Das gleiche gilt für Sachen, die Rechte verkörpern, wie Grundschuldbriefe oder Sparbücher.

2. Die Hehlerei kann sich nach der Rspr. nur auf Sachen beziehen, die unmittelbar aus der Vortat stammen.

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Ja, in der Tat!

Zwischen der gehehlten und der aus der Vortat erlangten Sache muss körperliche Identität bestehen. Ein Ersatz (Surrogat) für die durch die Vortat erlangte Sache ist dieser nicht gleichzustellen. Die Ersatzhehlerei fällt also nicht unter § 259 StGB, da dies anderenfalls gegen das Analogieverbot von Art. 103 Abs. 2 GG verstoßen würde.

3. Der €50-Schein, den T der F geschenkt hat, stammt unmittelbar aus der Vortat.

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Nein!

Zwischen der gehehlten und der aus der Vortat erlangten Sache muss körperliche Identität bestehen. Ein Ersatz (Surrogat) für die durch die Vortat erlangte Sache ist dieser nicht gleichzustellen. Der €50-Schein entstammt nicht mehr unmittelbar aus der Vortat. Eine Hehlerei scheidet für die F hier aus.

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