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Sportler S kauft bei Händler H ein Ergometer, für den H „eine Garantie von drei Jahren“ gewährt. Nach 25 Monaten bricht eine Pedale ab.

Einordnung des Falls

Haltbarkeitsgarantie / 3 Jahre

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Bei Vereinbarung einer der gesetzlichen Gewährleistungsfrist entsprechenden „Garantie von zwei Jahren“ handelt es sich idR um eine Haltbarkeitsgarantie (vgl. § 443 Abs. 2 BGB).

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Ja, in der Tat!

Eine Garantieabrede ist nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen. Gibt der Verkäufer eine „Garantie“, welche die gesetzliche Gewährleistungsfrist nicht übersteigt, ist davon auszugehen, dass er nicht lediglich die gesetzliche Regelung des § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB deklaratorisch wiederholen will. Vielmehr will er den Käufer dann über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus begünstigen. Daher ist eine solche Klausel als „Haltbarkeitsgarantie“ auszulegen. Hierdurch wird § 434 Abs. 1 BGB in Bezug auf den für das Vorliegen des Sachmangels maßgeblichen Zeitpunkt modifiziert: Es reicht dann bereits aus, dass ein Sachmangel innerhalb der Garantiefrist eintritt, er muss nicht bereits bei Gefahrübergang vorgelegen haben.

2. Wird eine „Drei-Jahre-Garantie“ vereinbart, soll nur die gesetzliche Verjährungsfrist verlängert werden.

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Nein!

Auch im Fall einer die gesetzliche Gewährleistungsfrist übersteigenden Garantie wird in der Regel eine Haltbarkeitsgarantie vereinbart und nicht lediglich die Gewährleistungsfrist verlängert. Denn dem Verständnis des juristisch nicht vorgebildeten Käufers entspricht in der Regel nur diese Auslegung, was der Verkäufer auch erkennen muss. Solche Erklärungen der Parteien sind daher normalerweise im Sinn einer Haltbarkeitsgarantie auszulegen.

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