Zivilrecht
Kaufrecht
Sach- und Rechtsmängel
Vereinbarte Beschaffenheit – Sachmangel nach § 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1: Verkauf eines Fahrzeugs als „fabrikneu“
Vereinbarte Beschaffenheit – Sachmangel nach § 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1: Verkauf eines Fahrzeugs als „fabrikneu“
22. Mai 2025
13 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K kauft von V einen Skoda Octavia. Im Kaufvertrag ist der Pkw als „fabrikneu“ beschrieben. Nach Übergabe stellt sich heraus, dass zwischen Fahrzeugherstellung und Kaufvertragsabschluss 19 Monate lagen.
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Einordnung des Falls
Vereinbarte Beschaffenheit – Sachmangel nach § 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1: Verkauf eines Fahrzeugs als „fabrikneu“
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Eine Sache ist mangelhaft, wenn sie bei Gefahrübergang von der „vereinbarten Beschaffenheit“ abweicht (§§ 434 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB).
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. V und K müssten die Beschaffenheit des Wagens weiterhin vertraglich vereinbart haben. Mangelt es hier an einer solchen Beschaffenheitsvereinbarung?
Nein, das trifft nicht zu!
3. Das von K gekaufte Fahrzeug hat einen Sachmangel, da es zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs von der vereinbarten Beschaffenheit als „fabrikneu“ abweicht (§§ 434 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 446 BGB).
Ja!
4. Ob ein Fahrzeug „fabrikneu“ ist, hat Einfluss auf den Wert der Sache. Spricht das dafür, dass es sich hierbei um eine Beschaffenheit i.S.v. § 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB handelt?
Ja, in der Tat!
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