Zulässigkeit / Prüfungsschema

Ja darüber bin ich auch gestolpert.

Das ist in der darauffolgenden Aufgabe irgendwie besser gelöst. Dort lautet die Frage: "Die Zulässigkeit (...) setzt voraus, dass diese statthaft ist.".

Hallo @[Lennov](204703) und @[Susan](209473), in der Tat war die erste Frage hier missverständlich formuliert. Gemeint war, dass die Beschwerde abgesehen von der Statthaftigkeit zulässig ist. Wir haben das jetzt entsprechend geändert. Nach der Statthaftigkeit wird dann ja separat in Frage 2 gefragt. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Der

hat die Folge, dass die Sache zur höheren Instanz gehoben wird (=iudex ad quem). Ist also die lateinische Bezeichnung.

Hallo @[evanici](214760) und @[Fuggz](225550), ich würde es etwas anders formulieren. Der

beschreibt, dass ein bestimmter Rechtsbehelf die Entscheidung in eine höhere Instanz hebt. Das "iudex ad quem" ist dabei die lateinische Bezeichnung für das Gericht der höheren Instanz, welches aufgrund des

s für den Rechtsbehelf zuständig ist. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Hallo @[Lennov](204703) du hast Recht, dass § 572 Abs. 1 ZPO zunächst eine Entscheidung durch das Ausgangsgericht vorsieht. Allerdings handelt es sich dabei um eine reine Soll-Vorschrift, die die von § 72 GVG begründete Zuständigkeit des Beschwerdegerichts nicht berührt. Vielmehr kann das Beschwerdegericht auch dann entscheiden, wenn das Ausgangsgericht nicht über die Abhilfe entschieden hat. Vergleiche dazu BGH, Beschluss vom 15.2.2017 – XII ZB 462/16, Rn. 12f. Es stimmt aber natürlich, dass in der Praxis in der Regel eine Abhilfeentscheidung durch das Ausgangsgericht ergehen wird. Ein Hinweis auf den von § 572 Abs. 1 ZPO vorgesehenen Ablauf des Verfahrens schadet aber wohl weder in der Klausur noch hier, deswegen haben wir den jetzt aufgenommen. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Eine Entscheidung setzt eine Anhörung voraus (bzw. ein Antrag genügt), eine Maßnahme nicht.

Eine Entscheidung setzt nicht notwendigerweise eine Anhörung voraus, im Regelfall ist es aber eine Entscheidung wenn eine Anhörung erfolgt ist, denn eine Entscheidung setzt eine Abwägung voraus. Eine Maßnahme hat keine solche Spielräume.

Um genau zu sein setzt eine Entscheidung eine Interessenabwägung voraus. Die durchgeführte Anhörung ist dann das wesentliche Indiz für die durchgeführte Interessenabwägung. Ein weiteres Indiz ist die Ablehnung eines Antrags des Gläubigers, denn das zeigt, dass sich das Gericht mit den Interessen beschäftigt hat.

Hallo @[GO](214539), @[MLena](23357), @[jomolino ](137090) und @[Jan Ludwig](192866), Die Antworten waren alle sehr nah dran, aber ich möchte es noch einmal zusammenfassen: Eine Entscheidung liegt nach der Rechtsprechung dann vor, wenn der durch die Entscheidung Beschwerte davor Gelegenheit hatte, sich dazu zu äußern und das Gericht sich deshalb mit dieser Äußerung inhaltlich auseinandersetzen musste. Eine solche Äußerung kann beispielsweise in Form einer Anhörung oder eines Antrags erfolgen. Ergeht die Entscheidung ohne die Berücksichtigung eines Vorbringens des Betroffenen, liegt dagegen eine Vollstreckungsmaßnahme vor. Auf eine Interessenabwägung kommt es dagegen nur nach einer Mindermeinung an. Vertiefend siehe BeckOK ZPO/Preuß, 55. Ed. 1.12.2024, ZPO § 766 Rn. 12-14a. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Hallo @[Aleks_is_Y](225618), du (und auch Lennov) hast Recht, dass § 572 Abs. 1 ZPO zunächst eine Entscheidung durch das Ausgangsgericht vorsieht. Allerdings handelt es sich dabei um eine reine Soll-Vorschrift, die die von § 72 GVG begründete Zuständigkeit des Beschwerdegerichts nicht berührt. Vielmehr kann das Beschwerdegericht auch dann entscheiden, wenn das Ausgangsgericht nicht über die Abhilfe entschieden hat. Vergleiche dazu BGH, Beschluss vom 15.2.2017 – XII ZB 462/16, Rn. 12f. Es stimmt aber natürlich, dass in der Praxis in der Regel eine Abhilfeentscheidung durch das Ausgangsgericht ergehen wird. Ein Hinweis auf den von § 572 Abs. 1 ZPO vorgesehenen Ablauf des Verfahrens schadet aber wohl weder in der Klausur noch hier, deswegen haben wir den jetzt aufgenommen. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team