Zivilrecht
Schuldrecht Allgemeiner Teil
Unmöglichkeit (§ 275 BGB) (Leistungsstörungsrecht)
Zweckerreichung (§ 275 Abs. 1 BGB)
Zweckerreichung (§ 275 Abs. 1 BGB)
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Klassisches Klausurproblem
B läuft mit ihrer Yacht beim Feiern auf Grund. Die Hafenwacht U soll B für €2.000 von der Sandbank ziehen. Bevor die Hafenwacht das Boot erreicht, kommt es durch eine zufällige Strömung frei.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
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Einordnung des Falls
Zweckerreichung (§ 275 Abs. 1 BGB)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. B hatte einen Anspruch darauf, dass U die Yacht von der Sandbank zieht (§ 631 Abs. 1 BGB).
Ja!
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2. Bs Anspruch auf die Werkleistung ist erloschen, soweit diese für U oder für jedermann unmöglich ist (§ 275 Abs. 1 BGB).
Genau, so ist das!
Die Leistungspflicht des Schuldners ist ausgeschlossen, wenn die Leistungserbringung unmöglich geworden ist (§ 275 Abs. 1 BGB). Unmöglichkeit liegt vor, wenn der Leistungspflicht ein dauerhaftes und unüberwindbares Hindernis entgegensteht. Es genügt, dass der Schuldner das Hindernis nicht überwinden kann (subjektive Unmöglichkeit). Erst recht liegt Unmöglichkeit aber vor, wenn dies für niemanden möglich ist (objektive Unmöglichkeit).
3. Die von U geschuldete Werkleistung ist noch möglich, da U die Yacht noch immer abschleppen kann.
Nein, das trifft nicht zu!
4. U ist durch Unmöglichkeit von der Pflicht befreit, B von der Sandbank zu ziehen (§ 275 Abs. 1 BGB).
Ja!
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