Präklusion / maßgeblicher Zeitpunkt bei Rücktritt

Sorry das hat sich schon erledigt. War verwirrt. Es geht ja schließlich um die Begründetheit der

. Die ist unbegründet wenn S präkludiert ist.

Hallo Juraluchs, auch die Einrede des nicht erfüllten Vertrages (§ 320 Abs. 1 BGB) hätte S hier schon im Vorprozess geltend machen können. Dann wäre lediglich eine Zug-um-Zug Verurteilung erfolgt. Da S dies unterlassen hat, ist er auch insoweit präkludiert (§ 767 Abs. 2 ZPO) und kann sich auf diese Einwendung nicht im Rahmen der

berufen. D.h. auch mit Blick darauf ist die

unbegründet :-) Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Teams

Stimmt natürlich, mein Fehler! Vielen Dank, Lukas!

Du stellst die Frage, warum der Schuldner sein

innerhalb der nach § 767 Abs. 2 ZPO maßgeblichen Frist (§ 296a bzw. § 3

) geltend machen muss, um mit seiner Einwendung i.R.d.

gehört zu werden. Die

des § 767 Abs. 2 ZPO dient – wie auch andere

svorschriften – der Absicherung der Rechtskraft von Urteilen. Der Schuldner kann nur solche materiell-rechtlichen Einwendungen vorbringen, die auf einer nachträglichen Änderung der

beruhen. Mit „nachträglich“ meine ich den Ablauf der o.g. Fristen. Gäbe es diese Vorschrift nicht, könnte der Schuldner Einwendungen vorbringen, obwohl über deren (Nicht)Existenz bereits i.R.d. Erkenntnisverfahrens rechtskräftig entschieden worden ist. Die Rechtskraft des den zu vollstreckenden Anspruch feststellenden Urteils könnte auf diese Weise ausgehebelt werden. Bei

n stellt sich hier die Schwierigkeit, dass der Zeitpunkt ihrer Entstehung und Wirkungsentfaltung typischerweise auseinanderfallen, weil letztere eine Rechtshandlung des Berechtigten erfordert (die Gestaltungserklärung), erstere aber ex lege eintritt. So erklärt sich das Problem, ob man für die Gründe, auf denen die Einwendung beruht, auf die Gestaltungslage oder auf die Ausübung des

s abstellt. Hält man es wie die Rspr., entscheidet man sich für eine konsequente Umsetzung des

s, die Rechtskraft abzusichern (während die letztere Auslegungsvariante in dogmatischer Hinsicht stimmiger wäre). Von Bedeutung ist dabei der Sinn und Zweck der Rechtskraft: Könnte der zur Ausübung eines

s Berechtigte von seinem

auch noch nachträglich

und i.R.d.

als materiell-rechtliche Einwendung geltend machen, bestünde für ihn womöglich ein Anreiz, die „finale“ Entscheidung durch die Gerichte hinauszuzögern. Im Interesse der Allgemeinheit an einer funktionierenden und möglichst kostenschonenden Justiz (Prozessökonomie) ist es den Parteien zu versagen, Prozessverschleppung zu betreiben. Was wären etwa die Mühen, die der Kläger zur Durchsetzung seiner Rechte unternimmt, noch wert, wenn er sich auf das ihm Recht gebende und (zb. wegen Ablaufs der Rechtsmittelfristen, § 705 S. 1 ZPO) formell rechtskräftig gewordene Urteil nicht verlassen kann? Das Vertrauen in die Justiz ist essenziell für einen funktionierenden Rechtsstaat. Letztlich fördert die Rechtskraft damit auch den Rechtsfrieden. Dieses gewichtige Interesse der Allgemeinheit an der Verbindlichkeit rechtskräftiger Urteile rechtfertigt das Zurücktreten des Individualinteresses an der Einwendung (hier) der nachträglichen Ausübung eines

s. Ich hoffe, das beantwortet deine Frage.

@[Elee](134555) Danke!!! Sehr verständlich und ausführlich erklärt.