Zivilrecht
Schuldrecht Allgemeiner Teil
Zurückbehaltungsrechte
Zurückbehaltungsrecht, allgemeines (§ 273 Abs. 1 BGB)
Schema: Zurückbehaltungsrecht, allgemeines (§ 273 Abs. 1 BGB)
Wie prüfst Du das Bestehen des allgemeinen Zurückbehaltungsrechts (§ 273 Abs. 1 BGB)?
Wechselseitigkeit der Ansprüche
Konnexität der Ansprüche
Fälligkeit der Gegenansprüche
Kein Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts
Vertraglich
Gesetzlich (z.B. §§ 175, 570, 596 Abs. 2, 393 analog BGB)
Verstoß gegen Treu und Glauben, § 242 BGB
Erhebung der Einrede
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