Schema: Zurückbehaltungsrecht, allgemeines (§ 273 Abs. 1 BGB)

18. Oktober 2024

7 Kommentare ↓

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Wie prüfst Du das Bestehen des allgemeinen Zurückbehaltungsrechts (§ 273 Abs. 1 BGB)?

Wechselseitigkeit der Ansprüche
Konnexität der Ansprüche
Fälligkeit der Gegenansprüche
Kein Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts
1. Vertraglich
2. Gesetzlich (z.B. §§ 175, 570, 596 Abs. 2, 393 analog BGB)
3. Verstoß gegen Treu und Glauben, § 242 BGB
Erhebung der Einrede

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Fundstellen

Weiler, Schuldrecht AT, 5.A.2020, § 12 RdNr. 29

Jacoby/von Hinden, Studienkommentar BGB, 17.A. 2020, § 273 RdNr. 1

Eine Besprechung von:

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Lönneberga

20.2.2024, 15:27:04

Ich frage mich, warum das Erheben der Einrede als letzter Prüfungspunkt angeführt wird. Ist es nicht naheliegender die Erhebung der Einrede vorneweg zu stellen? Schließlich besteht ohne sie das ZBR doch gar nicht erst, da es nicht von Amts wegen berücksichtigt wird. Oder sollte man aus klausurtaktischen Gründen Einreden im Zweifel stets durchprüfen. Wahrscheinlich habe ich etwas nicht bedacht? Vielen Dank!

QUIG

QuiGonTim

25.2.2024, 17:54:01

Liebes Jurafuchs-Team, könntet ihr die Prüfungspunkte noch um Erklärungen ergänzen (z.B. Voraussetzungen der Konnexität)?