Schema: Zurückbehaltungsrecht, allgemeines (§ 273 Abs. 1 BGB)

Ich denke, man kann es so oder so prüfen, also vorab oder eben zuletzt (so ja jedenfalls auch bei

n, zB Erklärung von Rücktritt, Anfechtung,

etc.). Wichtig ist nur, dass (!) man es bei §

prüft bzw. bei Fehlen drauf hinweist, dass das Erheben nötig sich auf die Nichtdurchsetzbarkeit des Anspruchs berufen zu können.

Hallo QuiGonTim, vielen Dank für dein Feedback! In der Tat haben wir uns auch überlegt, i.R.d. Schemata die Erklärungstexte reinzupacken. Jedoch haben wir uns dagegen entschieden, um die Schemata nicht zu überfüllen (eine solche Üb

hat nämlich zumeist den gegenteiligen Effekt, da es das Auswendiglernen des Schemas beeinträchtigt). Deshalb versuchen wir zunächst das Schema so „schlicht“ wie möglich zu halten und führen die einzelnen Punkte in den folgenden Aufgaben näher aus (wie etwa hier: https://applink.jurafuchs.de/TmTBG8QXuHb)! Insofern bitten wir um Verständnis und Nachsicht hierfür. Wir möchten uns aber bei dir vielmals bedanken dafür, dass du uns stets mit deinen Fragen und Feedbacks einen frischen Impuls gibst und würden uns weiter darauf freuen, wenn du uns auch künftig mit deinen Feedbacks dabei hilfst, die App zu perfektionieren :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

feedback ist inzwischen veraltet, bitte überarbeiten

@[Foxxy](180364)

Ja, du kannst §

insoweit mit der

vergleichen, als beide Gegenseitigkeit (wechselseitige Ansprüche zwischen denselben Parteien) verlangen. Die Unterschiede sind aber zentral: - § 273 braucht

(Ansprüche aus demselben rechtlichen Verhältnis), nicht Gleichartigkeit der Leistungen. - § 273 ist eine Einrede mit bloßer Leistungsverweigerung und Zug-um-Zug-Wirkung (§ 274), kein Erlöschen wie bei der

(§ 389). - Gegenanspruch muss bei § 273 fällig sein; das Recht kann vertraglich/gesetzlich ausgeschlossen sein (z.B. §§ 175, 570, 596 Abs. 2

;

analog), unterliegt § 242 und muss von dir erhoben werden; Abwendung durch Sicherheitsleistung ist möglich (§ 273 Abs. 3). So prüfst du § 273 Abs. 1

: 1. Wechselseitigkeit der Ansprüche 2.

der Ansprüche 3.

des Gegenanspruchs 4. Kein Ausschluss (vertraglich, gesetzlich, § 242) 5. Einrede erhoben; Rechtsfolge: Zug-um-Zug (§ 274)

Kurz: Ja, beide setzen wechselseitige Forderungen zwischen denselben Parteien als „Druckmittel“ ein. Entscheidend sind aber Unterschiede: - § 273 ist eine Einrede (nur Leistungsverweigerung, kein Erlöschen),

(§§ 387 ff.) ist ein Gestaltungsrecht mit tilgender, rückwirkender Wirkung (§ 389). - § 273 verlangt keine

, dafür

(derselbe rechtliche Zusammenhang).

braucht Gleichartigkeit, aber keine

. - § 273 führt prozessual regelmäßig zur Zug-um-Zug-Verurteilung (§ 274), nicht zur

. Prüfung § 273 Abs. 1

: 1) Wechselseitigkeit der Ansprüche 2)

der Ansprüche (aus demselben rechtlichen Verhältnis) 3)

des Gegenanspruchs 4) Kein Ausschluss: vertraglich; gesetzlich (z.B. §§ 175, 570, 596 Abs. 2

,

analog); keine Treuwidrigkeit (§ 242) 5) Einrede erhoben Dein Hinweis ist richtig: Gleichartigkeit ist für § 273 nicht erforderlich; entscheidend ist die

.

Hallo @[Herr Reporter](209401), hier hat Foxxy zwei mal geantwortet, weil eine Antwort auf deine ursprüngliche Nachricht kam und dann eine weitere auf deinen Ping. Ich würde daher um ein bisschen mehr Geduld bitten, manchmal kann es (je nach Umfang) ein bisschen dauern, bis die automatische Antwort auf die Frage da ist. Foxxy hat deine Frage aber beide Male zutreffend beantwortet. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

@[Tim Gottschalk](287974), ich bitte um Verzeihung