Schema: Tatbestand einer Willenserklärung

Hallo SKG, ich sehe den Aufbau nicht als wirklich fest an, sicherlich ist es nicht falsch zunächst den objektiven Tatbestand zu prüfen. Jedoch könntest du dir so möglicherweise wenig prüfungstaktisch Probleme abschneiden, die mit der Theorie der

zu tun haben. Denn wenn du zunächst den OT prüfst und da alle Punkte bejahst und anschließend nur noch feststellst, dass der Erklärende auch Handlungsbewusstsein hat, dann hast du nach der h.M. schon eine vollständige WE. Allerdings ist das nun schon sehr spitzfindig, denn du könntest anschließend ja trotzdem noch (fehlendes) Erklärungsbewusstsein und

ansprechen. Bleibt festzuhalten, wirklich wichtig ist nur, dass du keinen der Punkte vergisst. Und die Abstufung innerhalb des ST bzw. innerhalb des OT.

@ Eigentum verpflichtet: Ich hätte SKG eher so verstanden, dass innerhalb der subjektiven bzw. des objektiven TB die Prüfungsreihenfolge variiert werden könnte. Nicht zwingend, dass subj. und obj. TB in einer anderen Reihenfolge geprüft werden soll... Aber im Grunde verstehe ich deine Antwort und innerhalb der einzelnen TB sollte man auf möglichst Sachverhaltsprobleme achten, die man sich nicht unnötig abschneiden sollte.

Ich finde gerade nicht dass man die einzelnen Punkte innerhalb von der Prüfungsreihenfolge variieren kann. Schließlich hat man

n fast immer,

ist dagegen meiner Ansicht nach der "speziellste" Prüfungspunkt. Darüber hinaus kannte ich es aber so, dass zuerst objektiv und dann subjektiv zu prüfen ist. Aber dazu gabs js schon eine Erläuterung 👍🏼

Nachdem ich gefühlt jetzt hundert Mal erst den objektiven und dann den subjektiven Tatbestand angeordnet habe, habe ich spaßeshalber mal in meine Erstsemester-Unterlagen geschaut. Bei uns wurde das wie bei Fahrradfischlein gelehrt. Dabei finde ich die Herleitung von Eigentum verpflichtet um ein Vielfaches einleuchtender. Manchmal wundert man sich schon, wo bestimmte Unterschiede herkommen.

Das ist alles andere als an den Haaren herbei gezogen. Gerade bei der WE schludern viele (weil sie meinen dass es ja sowieso klar und einfach sei) und es ist wichtig, hier systematisch aufzubauen. Man spricht es in der Breite allerdings nur an wenn dort ein Problem ist.

Bitte nenn mir die Probleme, wo ich den objektiven Tatbestand so darstellen muss. Also wann brauche ich diese Tatbestandsmerkmale für die Rechtsfolge: Objektive Willenserklärung.

Immer dann wenn die Willenserklärung ein Problem darstellt. Da gibt es hier diverse Fälle mit einem solchen Problemkreis.

Also, es sind (hypothetische) Konstellationen denkbar, bei denen der subjektive Tatbestand der Willenserklärung vorliegt, aber nicht der objektive. Bspw: Die Erklärende möchte durch ein Verhalten, das nach dem

keine rechtserhebliche Erklärung darstellt, etwas rechtlich erklären. Etwa durch Einwurf einer Glückwunschkarte will die Erklärende erklären, dass sie mit dem Empfänger einen Kaufvertrag über einen Geburtstagskuchen abschließen will, obwohl das für den Empfänger nicht ersichtlich ist. Darüber hinaus darf man das Schema nicht so verstehen, dass man die Prüfung beendet, wenn man einen der Punkte verneint. Denn subjektiven

braucht die Erklärende ja unstreitig nicht zur wirksamen Abgabe einer Willenserklärung.

Anders natürlich beim subjektiven

n. Der wird unstreitig gebraucht. Wird dieser verneint ist eine weitere Prüfung der übrigen Voraussetzungen nicht sinnvoll.

Hallo KathaM, bei der Beurteilung von Willenserklärungen sind der innere und der äußere Erklärungstatbestand zu betrachen. Während der innere Erklärungstatbestand die tatsächliche Lage beim Erklärenden beschreibt, ist der äußere Erklärungstatbestand was ein objektiver Beobachter vernünftigerweise annehmen durfte. Dabei besteht der innere Erklärungstatbestand aus

, (potentiellem) Erklärungsbewusstsein und

. Jedes dieser Elemente hat ein Pendant im äußeren Erklärungstatbestand. Das spiegelbildliche Element des Erklärungsbewusstseins ist der Rechtsbindungswille. Erklärungsbewusstsein hat, wer irgendeine rechtserhebliche Erklärung abgegeben wollte; potentielles Erklärungsbewusstsein hat, wer bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen können, dass sein Handeln als rechtserheblich verstanden werden wird. Rechtsbindungswille liegt vor, wenn aus dem

die Erklärung so verstanden werden darf, dass eine rechtserhebliche Erklärung abgegeben wurde. Die beiden Begriffe stehen also spiegelbildich zueinander, sind aber nicht synonm zu verstehen. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo QueerSocialistLawyer, vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu unsere Lerninhalte entsprechend anpassen bzw. noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Christian Leupold-Wendling, für das Jurafuchs-Team