Schema: Einrede des nicht erfüllten Vertrages (§ 320 Abs. 1 BGB)

Hallo Manu, generell ist das

bei Bestehen einer vertraglich oder gesetzlich vereinbarten Vor

ausgeschlossen. Eine gesetzliche Vor

ergibt sich zB aus §§ 579, 614, 641 Abs. 1 BGB. Wir haben das hier noch etwas präzisiert. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo 1312, du stellst es dir im Prinzip genau richtig vor. Das Gesetz sieht für

grundsätzlich die "Leistung Zug um Zug" vor. Bildlich kann man es sich so vorstellen, dass ich mit der einen Hand das Geld übergebe und mit der anderen Hand den Kaufgegenstand erhalte. Dies soll die

so gleichmäßig verteilen, dass keiner in Vorleistung gehen muss ohne seinerseits eine Leistung zu erhalten. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

@[emmiii](226682) Ich glaube, es ist so gemeint, dass die Vor

vertraglich grds. vereinbart werden kann. Solche individualvertraglichen Vereinbarungen finden ihre "Grenzen" jedoch in § 309 Nr. 2 a) BGB, sofern die Einrede nach

"ausgeschlossen oder eingeschränkt wird". Ich hoffe, dass ich damit helfen konnte :-)

Hey in die Runde, danke für die Frage und die Antwort dazu. Es ist, wie @[Vermieterpfandrechtbelastetes

](169486) sagt: Der Hinweis war darauf gerichtet, dass man bei einer vertraglich vereinbarten Vor

(= Ausschluss der Einrede nach

) immer an die Grenze denke muss, die sich aus § 309 Nr. 2a BGB ergibt. Ich habe die Erklärung jetzt noch etwas umformuliert und hoffe, dass es jetzt noch verständlicher ist. Viele Grüße – Linne, für das Jurafuchs-Team

Aber würde dann nicht faktisch jede Vereinbarung von einer Vor

zu einem Ausschluss des 320 führen? Und damit gegen 309 Nr. 2a verstoßen

Hallo QuiGonTim, die eigene Vertragstreue ist eine besondere Ausprägung des Verbots widersprüchlichen Verhaltens und ist dahingehend zu verstehen, dass der

ner sich seinerseits nicht vertragswidrig verhalten darf. Ein klassisches Beispiel ist etwa, dass er sich in

befindet oder er sich durch eine Verweigerung von dem Vertrag lossagt, obwohl die Durchführung dessen durch die Einrede gerade gewährleistet werden soll. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre von MüKo-BGB 9. Auflage, Emmerich § 320 Rn. 42 f. sehr empfehlen :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

@wiflati Soweit ich weiß ist die Erhebung der Einrede nur beim

aus § 273 Abs. 1 BGB erforderlich :)

@[wiflati](272537) hat hier schon recht.

regelt eine rechtshemmende Einrede, die nicht von Amts wegen berücksichtigt wird, sondern vom

ner geltend gemacht werden muss. Wie @[Saul Goodman](315674) schon angedeutet hat, entfaltet

aber teilweise schon Wirkung vor seiner Geltendmachung, z.B. gerät der

ner bei Vorliegen der Voraussetzungen des

nicht in

. Kommt es aber zum Prozess, so muss der

ner sich letztendlich trotzdem auf die Einrede berufen. Nur dann entfaltet

seine Wirkung und zwar (hinsichtlich der

sfolgen) auch rückwirkend auf den Zeitpunkt, an dem die Einrede entstanden ist. Dass das Schema hier die Erhebung der Einrede nicht aufführt, ist m.E. dem Umstand ge

et, dass die Frage darauf abzielt, unter welchen Voraussetzungen die Einrede geltend gemacht werden kann. In der Klausur müsste darauf natürlich trotzdem eingehen.

, auch bei

gilt: Über Einreden muss man reden. § 320 ist ein (dilatorisches) Leistungsverweigerungsrecht, das nur wirkt, wenn der

ner es geltend macht; das Gericht berücksichtigt es nicht von Amts wegen. Folge:

ist bis zur Gegenleistung undurchsetzbar, regelmäßig nur Zug um Zug. Prüfschema

: -

-

im Gegenseitigkeitsverhältnis (

) - Fälligkeit des

s auf die Gegenleistung - Eigene Vertragstreue des Einredeführers - Kein Ausschluss der Einrede: vertragliche/gesetzliche Vor

(AGB-Grenze § 309 Nr. 2a BGB; z.B. § 699 BGB) oder Treu und Glauben (

) Hinweis: Bei teilbarer Leistung nur anteiliges

(§ 320 Abs. 2).

okay, danke. Aber z.B. für §§ 280 I, II, 286 genügt es schon, wenn die Einrede des

besteht. Ohne dass sie erhoben werden muss. Stellt das nur in diesem Fall dann eine Ausnahme dar? @[Foxxy](180364)

Kurz: Nein. Wird die Leistung des anderen nach §275 unmöglich und bleibt der Gegenleistungs

gleichwohl bestehen (z.B. wegen §447 beim

), greift §320 nicht, weil keine noch zu erbringende, fällige Leistung des anderen mehr ge

et ist; §320 würde sonst §447 unterlaufen. Aber: Du kannst die Zahlung bis zur Herausgabe/Abtretung von Surrogaten nach §285 (z.B. Ansprüche gegen Frachtführer/Versicherer) zurückbehalten; diese Surrogate stehen

tisch zur Gegenleistung. Außerdem sind

anzurechnen. Prüfung §320 kurz: -

-

im Gegenseitigkeitsverhältnis - Fälligkeit der Gegenleistung - Eigene Vertragstreue/Leistungsbereitschaft - Kein Ausschluss (insbes. vereinbarte/gesetzliche Vor

, z.B. §699; AGB-Grenze §309 Nr. 2a; sowie §242)