Rechtsverhältnis (§ 43 Abs. 1 VwGO)
Vor allem für den Rechtsschutz gegen Verordnungen hat die Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) in Hamburg besondere Bedeutung. Was versteht man unter einem „feststellungsfähigen Rechtsverhältnis” (§ 43 Abs. 1 VwGO)?
Gefahr, abstrakte
Was versteht man unter einer „abstrakten Gefahr” im Sinne des Polizeirechts?
Gefahr, Je-desto-Formel (vor § 7 BPolG)
Die Anforderungen an das Vorliegen einer Gefahr variieren je nach Sachverhalt. Was versteht man in diesem Zusammenhang unter der „je-desto-Formel“?
Eingriffbegriff, modern (Vor Art. 1 GG)
Was versteht man unter dem „modernen Eingriffsbegriff“?