Erwerb vom Berechtigten
4. Juli 2025
5 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
B erwirbt von A einen neuen Sportwagen unter Eigentumsvorbehalt. Weil B dringend wieder Geld braucht, veräußert er den Wagen am 01.04. an C, dem sie den Eigentumsvorbehalt gegenüber offenlegt. C bezahlt am 03.04. die letzte Rate.
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Einordnung des Falls
Erwerb vom Berechtigten
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ist C am 01.04. Eigentümerin des Wagens geworden (§ 929 S. 1 BGB)?
Nein, das ist nicht der Fall!
2. B konnte aber zumindest das Anwartschaftsrecht wirksam auf C übertragen.
Ja, in der Tat!
3. A kann die Zahlung durch C verweigern, weil nur B ihre Vertragspartnerin ist.
Nein!
4. Kann A dem Eigentumsübergang auf C nach Begleichung der letzten Rate am 03.04. widersprechen?
Nein, das ist nicht der Fall!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
David.
5.6.2023, 10:22:07
Ich habe drei Fragen dazu. Wenn C hier die letzte Rate an B gezahlt hätte, dann wäre keine Erfüllung iSv § 362 I eingetreten und C damit kein Eigentümer geworden? Meine zweite Frage, wie sähe der Fall aus, wenn B mit C unter Offenlegung des Eigentumsvorbehalts vereinbart hätte, dass C an B die Raten zahlen soll? Würde in diesem Fall schon ein
gutgläubiger Erwerb des Anwartschaftsrechtsdes C scheitern, weil er weiß, dass B nicht zum Einzug der Forderung berechtigt ist? Und meine dritte Frage, wie wäre der Fall zu beurteilen, wenn B unter Offenlegung des Eigentumvorbehalts über eine
Vorausabtretungsklauseltäuscht und damit C über eine Einzugsermächtigung täuscht, könnte der gutgläubige C dann mit Zahlung der letzten Rate an B Eigentümer werden? Oder entfalten diese Konstellationen lediglich auf der
schuldrechtliche Ebene Wirkung, sodass die Übertragung des Anwartschaftrechtes in jedem Fall wirksam wäre und A sich in diesen Fällen über
§ 816an B halten müsste?
benjaminmeister
9.5.2025, 12:54:48
"Vorliegend begleicht C eine
Geldschuldder B, die diese nicht persönlich erfüllen muss. Somit muss A die verbleibenden Raten auch von B akzeptieren." Müsste im zweiten Satz nicht C statt B stehen?
Linne Hempel
22.5.2025, 18:33:35
Hallo benjaminmeister, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team
