Zivilrecht

BGB Allgemeiner Teil

Tatbestand der Willenserklärung

Auktion – „Huhu, Walther!“

20. Mai 2024

15 Kommentare ↓

4,6 ★ (25.450 mal geöffnet in Jurafuchs)

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Einordnung des Falls

Auktion – „Huhu, Walther!“

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Das Verhalten des B lässt auf das Vorliegen eines Handlungswillens schließen.

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Ja!

Ein Handlungswille im Rahmen des objektiven Tatbestands liegt vor, sofern das Verhalten aus Sicht eines Dritten als willensgesteuerte Handlung erscheint. Er fehlt, wenn der Erklärende erkennbar im Schlaf oder in Hypnose spricht oder bei bloßen Reflexbewegungen.Hier spricht das Verhalten des B (die Handbewegung) dafür, dass er bewusst und gewollt gehandelt (gewinkt) hat.

2. Bs Verhalten lässt auf das Vorliegen eines Erklärungsbewusstseins schließen. B hatte Rechtsbindungswillen.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Ein Rechtsbindungswille im Rahmen des objektiven Tatbestands liegt vor, wenn der Erklärende sich aus Sicht eines Dritten in irgendeiner Weise rechtlich erheblich erklären will. Der Dritte orientiert sich bei seiner Bewertung an der üblichen Bedeutung des Verhaltens (z.B. des gesprochenen Wortes).Hier hat B – während er winkte – den eintretenden W laut begrüßt. Damit ist sein Verhalten aus Sicht eines objektiven Betrachters nur als soziale Interaktion auszulegen.

Fundstellen

Brox/Walker, BGB AT, 42.A. 2018, § 4 RdNr. 20

Faust, BGB AT, 7.A. 2021, § 19 RdNr. 24

Köhler, BGB AT, 42.A. 2018, § 6 RdNr. 2

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Ana-Lena S.

22.10.2019, 22:35:58

Nach Treu und Glauben kann in diesem Fall doch ein Dritter von einem Rechtsbindungswillen ausgehen. B muss doch wissen, dass nach objektiver Sicht sein Handeln, dem Arbeitskollegen W zuwinken, während einer Auktion, bei der es nunmal üblich ist, den Arm zu heben, wenn man den Zuschlag wünscht, als Rechtsbindungswillen gesehen werden könnte... Wieso wird der Fall anderes beschrieben?

Great success

28.2.2021, 07:14:11

Vielleicht solltet ihr in euerer Erklärung auf den Unterschied mit und ohne der Bemerkung„Huhu Walther“ hinweisen. Der Lehrbuchfall hat die Begrüßung nicht dabei und dann liegt Rechtsbindungswille vor, in der Diskussion mitgeteilt.

REUS04

Reus04

28.6.2022, 16:14:49

Liegt jetzt ein Gebot vor oder nicht?

HGWrepresent

12.1.2024, 14:18:53

Ihr sprecht in der Frage einerseits von Erklärungsbewusstsein und andererseits von Rechtsbindungswille. Das sind aber Merkmale von zwei unterschiedlichen Tatbeständen der WE. Warum würfelt ihr das durcheinander?

Auktion – „Huhu, Walther!“

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Das Verhalten des B lässt auf das Vorliegen eines Handlungswillens schließen.

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2. Bs Verhalten lässt auf das Vorliegen eines Erklärungsbewusstseins schließen. B hatte Rechtsbindungswillen.

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