Jurafuchs

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Wirksame doppelte Schriftformklausel

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer82 % lösen richtig
6. Juli 2026
21 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
U hat Mitarbeitern fünf Jahre in Folge Weihnachtsgeld gezahlt. Als A Weihnachtsgeld aufgrund betrieblicher Übung fordert, verweigert U die Zahlung. In § 13 des Arbeitsvertrages steht: „Änderungen des Vertrags durch individuelle Vertragsabreden sind formlos wirksam. Im Übrigen bedürfen Vertragsänderungen der Schriftform; mündliche Vereinbarungen über die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses sind nichtig.“

Wie funktioniert Jurafuchs?

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