Kollusion
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Prokurist P ist bei Autohaus A angestellt. G möchte seinen Gebrauchtwagen verkaufen und verspricht P eine „Vermittlungsprämie“, wenn A das Auto des G überteuert ankauft. Kurz darauf schließt P im Namen des A mit G einen entsprechenden Kaufvertrag.
Einordnung des Falls
Kollusion
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. P ist als Prokurist grundsätzlich zum Ankauf von Autos bevollmächtigt.
Diese Rechtsfrage lösen 99,2 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.
Ja, in der Tat!
2. Der Kaufvertrag ist wegen Kollusion und damit Sittenwidrigkeit nichtig (§ 138 Abs. 1 BGB).
Diese Rechtsfrage lösen 74,0 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.
Ja!
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DGR
18.1.2022, 00:15:49
Kommt hier auch ein Insichgeschäft in Betracht?
Victor
18.1.2022, 08:52:47
Nein da der P nicht auf beiden Seiten auftritt. Das hier ist ein klassischer Fall der Kollusion. Anders wäre es, wenn er auch den V vetritt und dann für ihn mit A einen Kaufvertrag abschliesst. Hier handelt V aber selbstständig. Somit § 181 BGB (-)
QuiGonTim
29.10.2023, 21:40:41
Wie würde der Aufbau eines solchen Falles in der Klausur aussehen? Bejaht man zunächst die Wirkung der WE des P für und gegen das Autohaus nach § 164 Abs. 1 S. 1 BGB, kommt dann aber unter „rechtshindernde Einwendungen“ zur Nichtigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB?
Leo Lee
5.11.2023, 08:30:39
Hallo QuiGonTim, wir würden vorschlagen, in der Klausur wie folgt vorzugehen: I. Voraussetzungen einer Stellvertretung (eigene WE, im fremden Namen…II. Kein Ausschluss. Bei „Kein Ausschluss“ würdest du dann die Kollusion erwähnen und subsumieren. Man kann es zwar als rechtshindernde Einwendung beschreiben; da es jedoch hier nicht darum geht, dass der Vertrag an sich sittenwidrig ist, sondern nur die Stellvertretung, würden wir empfehlen, diesen Fall der Sittenwidrigkeit (Kollusion) als „Ausschlussgrund“ der Stellvertretung zu prüfen :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo