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Grundfall zur Rügobliegenheit

Supermarktbetreiber K und Großhändler V sind Kaufleute. K kauft von V drei Paletten Nudelsuppe in der Dose. V liefert die Paletten an K. K ist viel beschäftigt und sieht erst eine Woche später, dass 60 Dosen angeschlagen oder aufgebläht sind. Dies teilt er V sofort mit.

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Verdeckter Mangel und Zeitpunkt der Rüge (§ 377 Abs. 3 BGB)

Die K-GmbH kauft von der V-GmbH für ihr Büro 50 Steh-Tische. Diese werden von V geliefert und aufgebaut. Zwei Monate nach Ingebrauchnahme lassen sich die Tische aber nicht mehr in eine Sitzposition fahren. K stellt fest, dass minderwertige Achsen verbaut wurden. Dies teilt K sofort V mit.

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Stichproben bei größeren Warenmengen

K kauft für ihr Restaurant 20 Dosen Kaviar von Großhändler G. G liefert versehentlich nur 15 Dosen Kaviar und 5 von einem Kaviar-Imitat aus Agar-Agar. K öffnet zwei Dosen, in denen sich zufällig nur der echte Kaviar befindet. Als K die Verwechslung zwei Monate später bemerkt, meldet sie dies sofort G.

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Anforderungen an die Mängelrüge

K betreibt ein Bürofachgeschäft. Für dieses kauft sie von Großhändler G zehn Bürostühle. Als G diese liefert, erkennt Ks Vertreterin V direkt, dass diese eine fehlerhaft vernähte Sitzpolsterung haben. Dies rügt sie sofort mündlich gegenüber G. K selbst rügt nicht nochmal gegenüber G. ‌

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Empfangsbedürftigkeit der Rüge

Kaufmann K kauft von Kaufmann V 150 Aufbewahrungsdosen. Diese schließen aber entgegen vertraglicher Vereinbarung nicht luftdicht. Dies vermerkt K direkt in seinen Büchern. Er geht davon aus, dass er dies nicht direkt gegenüber V äußern muss.

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Unterlassener Testlauf, hätte aber auch nicht zur Entdeckung des Mangels geführt

K kauft für ihr Elektronikfachgeschäft 200 Handys von Großhändler G. Diese lagert sie ohne Untersuchung ein. Einen Monat später verkauft sie eines an D. Zwei Monate später fordert D von K ein anderes Handy, da das Handy aufgrund eines fehlerhaften Akkus in Flammen aufgegangen war. Das meldet K sofort G.