Der Handelskauf (§§ 373ff. HGB): 12 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

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Verdeckter Mangel und Zeitpunkt der Rüge (§ 377 Abs. 3 BGB)

Die K-GmbH kauft von der V-GmbH für ihr Büro 50 Steh-Tische. Diese werden von V geliefert und aufgebaut. Zwei Monate nach Ingebrauchnahme lassen sich die Tische aber nicht mehr in eine Sitzposition fahren. K stellt fest, dass minderwertige Achsen verbaut wurden. Dies teilt K sofort V mit.

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Mangelfolgeschaden und deliktische Ansprüche

Unternehmer U kauft von Hersteller H 1.000 Dosen Terpentin. Bei der Lieferung beschädigt H diese. U untersucht die Lieferung erst drei Wochen danach und meldet sofort, dass viele Dosen beschädigt sind und auslaufen. Währenddessen entfachen die Dosen einen Brand und zerstören Us Lager.

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Durchlieferung 2: Zweitkäufer ist Verbraucher

K kauft von Händler V für ihr Elektrofachgeschäft 50 Fernseher. Wegen Ks begrenzter Lagerkapazitäten liefert V für K direkt an Ks Privatkunde D. D meldet drei Wochen später die mangelnde Funktionstüchtigkeit bei K. K meldet V sofort den Mangel.

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Durchlieferung 1: Zweitkäufer ist Unternehmer

Großhändler G kauft von Hersteller H 500 Fernseher. Wegen Gs begrenzten Lagerkapazitäten liefert H für G direkt 50 Fernseher an Gs Kunden, Elektrogeschäft-Inhaber I. I meldet drei Wochen später die mangelnde Funktionstüchtigkeit bei G. G meldet dies H sofort.

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Rügeobliegenheit innerhalb einer Lieferkette

K kauft von Händler V für sein Geschäft 10 Fahrräder und stellt sie, ohne sie weiter zu begutachten, aus. Ein Fahrrad wird einen Monat später von Kundin D gekauft. D merkt beim ersten Fahren, dass der Rahmen völlig verbogen ist. Sie bringt es zu K zurück. K meldet V den Mangel.

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Verdachtsrüge

K betreibt eine Kneipe, für welche sie Wein bei Großhändler G kauft. Wegen Personalmangels untersucht K den gelieferten Wein nicht. Zwei Wochen später erfährt K aus der Zeitung, dass Gs Wein von einem nicht schmeckbaren Schadstoff befallen ist. Diesen Mangel rügt K vorsorglich.

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Unterlassener Testlauf, hätte möglicherweise zur Entdeckung des Mangels geführt

Supermarktbetreiberin S bestellt von Großhändlerin G 5.000 Dosensuppen. Hiervon waren 700 Dosen schon über dem Mindesthaltbarkeitsdatum. S unterlässt es, die Dosen zu überprüfen. Kunde K kauft zwei Monate später eine mangelhafte Dose von S und beschwert sich. S wendet sich an G.