Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV: 23 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung
Auf Jurafuchs Wissen findet Ihr 23 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV für die Klausuren- und Examensvorbereitung im Jurastudium und Referendariat.
Warenverkehrsfreiheit – Verkaufsmodalitäten beim grenzüberschreitenden Medikamentenversand („DocMorris I“)
Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit durch vertriebsbezogene Regelungen („Mars“)
Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe im Warenverkehr – zwingende Erfordernisse des Allgemeinwohls („Cassis de Dijon“)
Abgrenzung zur staatlichen Beihilfe – PreussenElektra
Ein nationales Gesetz verpflichtet die S-AG dazu, aus erneuerbaren Energien erzeugten Strom zu einem festgelegten Mindestpreis abzunehmen. Der Preis liegt über dem tatsächlichen Wert des Stroms. Geschäftsführerin S ärgert sich, weil die „Öko“-AGs dadurch begünstigt würden.
Unmittelbare Drittwirkung der Warenverkehrsfreiheit
Verpflichtete der Warenverkehrsfreiheit – staatliche Schutzpflichten bei Blockaden
Verpflichtete der Warenverkehrsfreiheit – Mitgliedschaftliche Zurechnung
G, ein irischer Minister, beauftragt den Irish Good Council damit, in einer Werbekampagne bei Verbrauchern für den Kauf irischer Waren zu werben. Bei dem Council handelt es sich um eine Rechtsperson privaten Rechts, welche zum Teil staatlich finanziert ist und deren Vorstand von Ministern ernannt wird.
Gegenständlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit
Mengenmäßige Ausfuhrbeschränkungen bei Warenverkehrsfreiheit
Geschriebene Rechtfertigungsgründe bei der Warenverkehrsfreiheit
Beschränkung: Verkaufsmodalitäten bei Unterpreisverbot (französisches Recht)
Maßnahme gleicher Wirkung: Alkoholgehalt („Cassis de Dijon“)
Maßnahme gleicher Wirkung: Nachweispflicht für Echtheit („Dassonville“)
Forschungsabgabe auf Reisimporte als mengenmäßige Einfuhrbeschränkung?
Mengenmäßige Einfuhrbeschränkung im Warenverkehr zwischen EU-Mitgliedstaaten
Räumlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit – Inlandssachverhalt mit potenzieller Beeinträchtigung
Räumlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit – grenzüberschreitender Bezug beim Export aus Spanien
Räumlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit – kein grenzüberschreitender Bezug (CBD-Öl in Berlin)?
Begriff der Ware – nicht verwertbare Abfälle (Mülldeponie)
Begriff der Ware – Abfälle mit Geldwert (Mülldeponie)
Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit bei voll harmonisiertem Sekundärrecht
Elektrizität als Ware im Sinne der Warenverkehrsfreiheit
Begriff der Ware – Kunstschätze
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