Geheimer Vorbehalt / Scherzerklärung / Scheingeschäft: 9 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Scheingebot durch Dritte bei eBay-Auktionen („Shill Bidding“)

Wirksamkeit einer Willenserklärung – Scheingeschäft (§ 117 BGB)

Kündigung unter Augenzwinkern am Biertisch (§ 118 BGB)

Scherzerklärung bei schriftlicher Kündigung als Scherz

Geheimer Vorbehalt bei Kenntnis des Vertreters (§§ 116 S. 2, 166 Abs. 1 BGB)

Auktionshaus A versteigert einen Banksy des Eigentümers E. B weiß, dass sein Feind F es unbedingt ersteigern will. B selbst hat kein Interesse, gibt aber ein Gebot ab (€1,5 Mio.), um den Preis hochzutreiben und erhält unerwartet den Zuschlag. A wusste um den Jux, den B sich erlaubt.

Kündigung unter geheimem Vorbehalt bei Kenntnis des Erklärungsempfängers (§ 116 S. 2 BGB)

Geheimer Vorbehalt bei Kündigung (§ 116 S. 1 BGB)

Geheimer Vorbehalt beim Gebot auf eBay (§ 116 BGB)

Geheimer Vorbehalt (§ 116 BGB), Mentalreservation