Sonderrechtstheorie/modifizierte Subjektstheorie (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Wann ist nach der Sonderrechtstheorie/modifizierten Subjektstheorie (h.M.) eine Streitigkeit öffentlich-rechtlich (§ 40 Abs.1 S.1 VwGO)?
Unmittelbares Ansetzen (§ 22 StGB)
Definiere den Begriff des „unmittelbaren Ansetzens“ zum Versuch (§ 22 StGB):
Versuch, fehlgeschlagener (§ 24 StGB)
Wann ist ein Versuch „fehlgeschlagen“ (§ 24 StGB)?
Definition grober Unverstand
Das Gericht kann von Strafe absehen oder diese mildern, wenn der Täter aus grobem Unverstand verkennt, dass der Versuch nach der Art des Tatobjekts oder des Tatmittels überhaupt nicht zur Vollendung führen konnte (§ 23 Abs. 3 StGB). Wann liegt grober Unverstand vor?
Unbeendeter Versuch (§ 24 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 StGB) - Definition
Beim Rücktritt des Einzeltäters musst Du den beendeten und den unbeendeten Versuch abgrenzen, um die erforderliche Rücktrittshandlung zu bestimmen. Wann liegt ein unbeendeter Versuch vor?
Beendeter Versuch (§ 24 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 StGB) - Definition
Beim Rücktritt des Einzeltäters musst Du den beendeten und den unbeendeten Versuch abgrenzen, um die erforderliche Rücktrittshandlung zu bestimmen. Wann liegt ein beendeter Versuch vor?
Gericht (Art. 100 Abs. 1 GG)
Was versteht man unter einem „Gericht“ i.S.d. Art. 100 Abs. 1 S. 1 GG?
Wirtschaftliche Gemeindebetätigung
Die besonderen Anforderungen der Schrankentrias gelten nur für eine wirtschaftliche Gemeindebetätigung (vgl. § 107 Abs. 1 S. 1 GO NRW) bzw. für wirtschaftliche Unternehmen (vgl. § 102 Abs. 1 GemO BW). Was versteht man unter einer wirtschaftlichen Betätigung?
Definition Daseinsvorsorge (BaWü, Bayern, Thüringen)
In den Bundesländern Baden-Württemberg (§ 102 Abs. 1 Nr. 3 GemO BW), Bayern (Art. 87 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BayGO) und Thüringen (§ 71 Abs. 2 Nr. 4 ThürKO) ist der Subsidiaritätsgrundsatz nur außerhalb der Daseinsvorsorge anwendbar. Was versteht man unter der Daseinsvorsorge?