§ 951 BGB
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Auf dem Weg zur Uni verliert V unbemerkt ihren ungeschliffenen Diamanten im Wert von €2000. Juwelier J findet ihn und schleift den Stein aufwendig. So hat der Diamant einen Wert von €14.000. Später erkennt V ihren Stein bei J wieder und möchte diesen zurück.
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Einordnung des Falls
§ 951 BGB
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 7 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Es könnte sein, dass J neben dem Besitz auch Eigentum erlangt hat (§ 950 Abs. 1 S. 1 BGB).
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. J hat Eigentum am Stein nicht durch Leistung erlangt und somit „in sonstiger Weise“ (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB).
Ja, in der Tat!
3. Das Tatbestandsmerkmal „auf dessen Kosten“ ist erfüllt, wenn ein Eingriff in ein fremdes Recht vorliegt.
Ja!
4. Es liegt ein Eingriff in ein fremdes Recht vor.
Ja, in der Tat!
5. Die Voraussetzung „ohne Rechtsgrund“ entspricht der gleichnamigen Voraussetzung bei der Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).
Nein!
6. In dem Eigentumserwerb des J liegt ein Behaltensgrund. Die Vermögensverschiebung ist nicht „ohne Rechtsgrund“ iSd § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB.
Nein, das ist nicht der Fall!
7. J hat den Diamanten in natura herauszugeben (§ 818 Abs. 1 BGB).
Nein, das trifft nicht zu!
Jurastudium und Referendariat.