Anspruch aus § 888
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
V verkauft K sein Grundstück. Eine Auflassungsvormerkung sichert den Eigentumsverschaffungsanspruch des K. V veräußert das Grundstück anschließend an G, der als Eigentümer eingetragen wird.
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Einordnung des Falls
Anspruch aus § 888
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. G ist Eigentümer geworden.
Genau, so ist das!
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2. Der Eigentumserwerb des G ist gegenüber K unwirksam.
Ja, in der Tat!
3. K kann von G Eigentumsübertragung fordern.
Nein!
Aufgrund der relativen Unwirksamkeit der vormerkungswidrigen Verfügung ist für K nach wie vor V Eigentümer. Der Eigentumsübergang auf G ist K gegenüber unwirksam. K kann also von V weiterhin die Auflassung verlangen, nicht jedoch von G, da dieser ihm gegenüber nicht Eigentümer ist und K auch keinen Eigentumsverschaffungsanspruch gegen G hat.
4. Aufgrund der relativen Unwirksamkeit der Übereignung gegenüber K kann dieser sofort erfolgreich den Eintragungsantrag stellen.
Nein, das ist nicht der Fall!
5. Der Anspruch aus § 888 BGB hilft K, seinen Eigentumsverschaffungsanspruch zu realisieren.
Ja, in der Tat!
Gem. § 888 BGB kann K von G Zustimmung zur begehrten Grundbuchänderung verlangen. § 888 hilft damit über die fehlende Voreintragung des V hinweg. Der Anspruch aus § 888 BGB ist ein selbstständiger dinglicher Hilfsanspruch mit rein verfahrensrechtlicher Wirkung.
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