Nicht so berechtigter Besitzer §§ 989, 990 BGB - Zweipersonenverhältnis

Mit dem Begriff "evident" sollte man in Jura mE eher zurückhaltend sein. Gerade bei Abwägungsentscheidungen mit einem gewissen Speilraum wird es fast immer jemanden geben, der es anders sieht und

s auch akademisch (halbwegs) angemessen begründet. Dementsprechend könnte man hier durchaus sagen,

ss es nicht evident ist,

ss keine

vorliegt. Unabhängig

von ist die Frage, ob bei Überschreiten des

s eine

vorliegt, ein "klassischer" Streit, den man zumindest mal gehört haben sollte (läuft oft auch unter dem Stichwort "

", in Abgrenzung zum "nicht mehr berechtigten"). In der Klausur kann man

s ruhig zügig abbügeln, insofern hast du Recht, aber wie immer muss man

s Risiko abwägen, durch einen kurzen Hinweis auf diesen Aspekt noch mehr in Zeitnot zu geraten/nicht genug Zeit für die Schwerpunkte zu haben ggü dem Vorwurf, diesen Aspekt überhaupt nicht gesehen zu haben/ihn nicht zu kennen. Kurz ansprechen würde ich persönlich empfehlen, wenn es irgendwie passt.

s gilt insbesondere

nn, wenn von V in der Sachverhalts

rstellung Aussagen

hingehend getroffen würden,

ss M

s Boot "so gar nicht hätte benutzen dürfen" o.Ä.

@[se.si.sc](199709) Deine Antworten sind immer eine Bereicherung für diese Plattform,

nke!

@[CR7](145419) kann man nur zurückgeben! :)

Korrigiert mich bitte falls ich falsch liege. Meines Erachtens nach wurde hier der Fall des Nicht so berechtigten Besitzers

rgestellt, um die Unterschiede zum

und dessen dogmatischer Einordnung besser nachvollziehen zu können. Beim Nicht so berechtigten Besitzer kommt bereits eine vertragliche Haftung aufgrund des wirksamen

s in Betracht. Dieses begründet ebenfalls

s

, so

ss aufgrund dessen

s EBV ausscheidet. Beim

hingegen ist

s

unwirksam, so

ss eine vertragliche Haftung ausscheidet, jedoch besteht aufgrund des unwirksamen

s zumindest kein obligatorisches

.

raus folgt

s EBV und dessen grundsätzlicher

. Jedoch wäre

nn der Fremdbesitzer, der gar kein

hat, besser gestellt, sofern der EBV

aufgrund einer etwaigen Gutgläubigkeit ausgeschlossen ist

s ist eine Obersatzfrage "Könnte M ... haben" -

, könnte er, wenn die Voraussetzungen gegeben sind.

für müsste zunächst eine

bestehen. Die bestand aber nicht. Zur Prüfung der

kommt es gar nicht mehr.

Beim "nicht so berechtigten Besitzer" wird

rauf abgestellt,

ss der Besitzer sein

überschreite und insoweit kein

bestehe. Die

liegt vor, weil der Besitzer weiß,

ss er in dem von ihm ausgeübten Maß nicht besteht

,

s ist vertretbar: § 280 Abs. 1, Abs. 3, §

wegen Unmöglichkeit der Rückgabe (§ 546). Noch naheliegender ist aber § 280 Abs. 1 BGB (vorsätzliche Verletzung der Obhutspflicht). EBV-Ansprüche (§§ 989, 990) sind im Zweipersonenverhältnis mangels

ausgeschlossen, weil M als Mieter ein

hatte.

@[Foxxy](180364)

,

s geht: § 280 Abs. 1, Abs. 3, §

, weil die Rückgabe nach § 546 wegen Untergang (§ 275) unmöglich ist und M vorsätzlich handelte. Noch einfacher ist aber § 280 Abs. 1 BGB wegen Verletzung der Obhutspflicht über die Mietsache. EBV-Ansprüche (§§ 989, 990) sind im Zweipersonenverhältnis mangels

ausgeschlossen,

M als Mieter ein

hatte.

kannst du mir ein Prüfungsprogramm/Lösungsskizze für den vorliegenden Fall erstellen? @[Foxxy](180364)

@[arianck](173597) Knappe Lösungsskizze: - Vertraglich (§ 280 Abs. 1 BGB): Mietvertrag (§ 535) als

verhältnis; Obhuts

durch vorsätzliche Zerstörung (§ 241 Abs. 2);

(§ 276);

(Untergang des Boots). Rechtsfolge: Ersatz des

s (insb. Wiederbeschaffungswert abzüglich Rest). - Vertraglich statt der Leistung (§ 280 Abs. 1, 3, §

): Rückgabepflicht (§ 546) besteht; durch Untergang Unmöglichkeit (§ 275);

;

als statt der Leistung. Frist nicht erforderlich. - EBV (§§ 989, 990 BGB): im Zweipersonenverhältnis keine

, weil M als Mieter ein

hatte (§ 986); h.M.: EBV unanwendbar. - Delikt (§ 823 Abs. 1 BGB): Eigentumsverletzung, Kausalität, Rechtswidrigkeit, Ver

en (

),

.

besteht neben dem vertraglichen. Zum Ausgangspunkt des Threads: § 280 Abs. 1, 3, § 283 ist vertretbar, wenn du auf die (unmöglich gewordene) Rückgabepflicht nach § 546 abstellst; während der laufenden Miete trägt bereits § 280 Abs. 1 (Obhutspflicht). EBV-Ansprüche scheiden mangels

im Zweipersonenverhältnis aus.